Sitzung
VII/OR09/013
Gremium
Ortschaftsrat Buchholz
Raum
Hansestadt Stendal, OT Buchholz, FF-Versammlungsraum, OT Buchholz, Inselweg 1, 39576 Hansestadt Stendal
Datum
22.04.2021
Zeit
19:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Festlegung des Protokollanten
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.02.2021
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde (ca. 30 Minuten)
 
Ö 5
Richtlinie zur Vergabe der Ehrenamtskarte der Hansestadt Stendal

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/0401/1
Ö 6
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Stendal (Straßensondernutzungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VII/0416
Ö 7
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Stendal (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/0421
Ö 8
Förderrichtlinie zum Erwerb von Führerscheinen für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Stendal zum Führen von Einsatzfahrzeugen

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VII/0403
Ö 9
Satzung der Hansestadt Stendal zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Uchte", "Tanger", Milde/Biese" und "Untere Ohre" (Umlagesatzung -US-)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VII/0415
Ö 10
Bekanntgabe der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Sitzung
 
Ö 11
Anträge des Ortschaftsrates
 
Ö 12
Anfragen/Anregungen