SessionNet | Finanzausschuss - 17.09.2019

Sitzung

VII/FA/001

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Hansestadt Stendal, Rathaus, Rolandzimmer, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

17.09.2019

Zeit

18:00-21:30 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.04.2019
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 6	Quartalsberichte Theater der Altmark		12-07-19 Quartalsbericht 2 2019
Ö 7	1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuern in der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	VII/0046	Beschlussvorlage Änderung Hundesteuersatzung
Ö 8	Antrag auf den Neubau einer Kindertageseinrichtung im Ortsteil Dahlen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 4	A VII/001	Antrag Antrag SPD/FDP/Ortsteile
Ö 9	Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	VII/0049	Beschlussvorlage 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung vom 21.02.2017 Friedhofsgebührensatzung vom 12.07.2016 Änderungssatzung Friedhofsgebührensatzung
Ö 10	Gebührenverzicht Straßenreinigung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	VII/0072	Beschlussvorlage
Ö 11	Änderung der Gebührenordnung der Musik- und Kunstschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	VII/0039	Beschlussvorlage Gebührenordnung alt Synopse GO MuKS Gebührenordnung neu
Ö 12	Höhe der Aufwandsentschädigung für Wahlehrenämter der Hansestadt Stendal im Geltungsbereich des Kommunalwahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	VII/0038	Beschlussvorlage
Ö 13	Durchführung der Eisbahnsaison 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	VII/0053	Beschlussvorlage Kostenaufstellung Eisbahn
Ö 14	Neufassung der Satzung der Hansestadt Stendal über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Einwohner Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6	VII/0054	Beschlussvorlage Anlage 1: Neufassung der Satzung der Hansestadt Stendal über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Einwohner Anlage 2: Satzung der Hansestadt Stendal über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Einwohner vom 08.12.2015 Anlage 3: Kommunal-Entschädigungsverordnung - KomEVO vom 29.05.2019
Ö 15	Beschluss über die Sicherung der fünfjährigen Zweckbindungsfrist Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1	VII/0063	Beschlussvorlage
Ö 16	Beschluss über die Sicherung der fünfjährigen Zweckbindungsfrist Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	VII/0066	Beschlussvorlage
Ö 17	Kriterienkatalog zur Auswahl der Prioritätenentscheidung für die Investitionsentscheidung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	VI/1026	Beschlussvorlage Kriterienkatalog zur Auswahl der Prioritätenentscheidung für die Investitionsentscheidung Endfassung Richtlinie Schulinfrastruktur Stellungnahme Bilinguale GS Stellungnahme Schule auf dem Bauernhof
Ö 18	Sanierung des Grundstücks in der Gardelegener-Str. 60 , Flur 74, Flurstücke 217 und 242/221 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6	VI/963	Beschlussvorlage Unterlagen 1-4 Schwellentränke Vorlage VI-633 Vorlage VI-633 mit Beratungsergebnissen
Ö 19	Bericht der Verwaltung
Ö 20	Anfragen/Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: