SessionNet | Stadtrat - 20.06.2022

Sitzung

VII/SR/023

Gremium

Stadtrat

Raum

Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

20.06.2022

Zeit

17:00-19:58 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Informationen des Stadtratsvorstandes
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 6	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.04.2022 und 23.05.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen		Anlage 1 zur Niederschrift vom 23.05.2022 23.05.2022 Ö 25.04.2022 Ö
Ö 8	Antrag der Fraktion FSS/BfS zur Förderung von Sportvereinen / Nutzung von städtischen Einrichtungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltung: 5, Befangen: 1	A VII/133	Antrag Antrag der Fraktion (Original)
Ö 9	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FSS/BfS und Die LINKE - Bündnis 90 - Die Grünen - Richtlinie zur Gewährung von Freitischen an den Grundschulen der HS Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Enthaltung: 4	A VII/134	Antrag Anlage - Prüfschemata Anlage 1 - Antragsformular Anlage Richtlinie Antrag der Fraktion - Original
Ö 10	Antrag der Fraktion FSS/BfS auf Beschlussfassung im Stadtrat gemäß §46 (2) KVG LSA bezüglich Um- und Neugestaltung des Sperlingsbergs Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltung: 3	A VII/135	Antrag Antrag der Fraktion FSS BfS auf Beschlussfassung im Stadtrat
Ö 11	Antrag des Ortschaftsrates Jarchau - Aufhebung des Sperrvermerks zum DGH Jarchau Produktkonto 573118082100 + 573118082200 -Ersatzbeschaffungen- Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35	A VII/136	Antrag Originalantrag
Ö 12	Änderung der Straßenreinigungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltung: 2	VII/0671	Beschlussvorlage 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung Straßenreinigungssatzung vom 30.07.2019 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 12.10.2021
Ö 13	Beschluss über die 1. Änderung des MKFZ-Plans zum Förderprogramm "Stadtumbau Ost, Aufwertung", Stendal-Stadtsee, Programmjahr 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Befangen: 1	VII/0669	Beschlussvorlage Anlage 1 - Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplan (Stand 07.04.2022) Anlage 2 - Lageplan
Ö 14	Beschluss über eine überplanmäßige Mehrausgabe für das Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau Jacobikirchhof" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 16, Enthaltung: 1	VII/0685/1	Beschlussvorlage
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 und über die Entlastung des Oberbürgermeisters Beschluss: vertagt	VII/0674	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2018 1. ÄA FSS/BfS zu DS VII /0674 Jahresrechnung 2018 2. ÄA FSS/BfS zu DS VII /0674 Jahresrechnung 2018
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 und über die Entlastung des Oberbürgermeisters Beschluss: vertagt	VII/0675	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2019
Ö 17	Kreditumschuldungen 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 1	VII/0680	Beschlussvorlage
Ö 18	Feuerlöschteich Stadtforst - Absicherung der Gesamtfinanzierung zur Umsetzung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltung: 3	VII/0704	Beschlussvorlage
Ö 19	Beitritt zum Trägerverein für die künftige Lokale Aktiongruppe LEADER Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	VII/0679	Beschlussvorlage Anlage 1 2022-01-13 Wettbewerbsaufruf LEADER CLLD(1) Anlage 2 - Künftiges LAG-Gebiet Anlage 3- Erste Grundzüge der Richtlinie - Fördersteckbriefe Anlage 4A - Aktuelle Informationen zum Vereinsaufbau Anlage 4B - Vereinssatzung LAG Altmark-Elbe-Havel Entwurf Stand 12.05.2022
Ö 20	Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	VII/0694	Beschlussvorlage
Ö 21	Entsendung eines Vertreters der Hansestadt Stendal in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Stendal-Osterburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	VII/0696	Beschlussvorlage
Ö 22	Entsendung eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Uchte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	VII/0697	Beschlussvorlage
Ö 23	Entsendung eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Tanger Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	VII/0698	Beschlussvorlage
Ö 24	Entsendung eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes Milde/Biese Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	VII/0699	Beschlussvorlage
Ö 25	Entsendung eines Vertreters in den Unterhaltungsverband Untere Ohre Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	VII/0700	Beschlussvorlage
Ö 26	Entsendung eines Vertreters in die Verbandsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	VII/0701	Beschlussvorlage
Ö 27	Entsendung eines Vertreters in den Altmärkischen Regionalmarketing- und Tourismusverband Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34	VII/0702	Beschlussvorlage
Ö 28	Anfragen/Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: