SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 01.06.2022

Sitzung

VII/HPA/061

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

01.06.2022

Zeit

17:00-19:05 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Ö

01.06.2022 Ö Ergänzung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 5	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 04.05.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2		04.05.2022 Ö
Ö 6	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 7	Antrag Ortschaftsrat Borstel - Wohnbebauung ohne Bauleitplanung Beschluss: zurückgezogen	A VII/132	Antrag Antrag Ortschaftsrat (Original) Lageplan
Ö 8	Antrag der Fraktion FSS/BfS zur Förderung von Sportvereinen / Nutzung von städtischen Einrichtungen Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Befangen: 1	A VII/133	Antrag Antrag der Fraktion (Original)
Ö 9	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FSS/BfS und Die LINKE - Bündnis 90 - Die Grünen - Richtlinie zur Gewährung von Freitischen an den Grundschulen der HS Stendal Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1	A VII/134	Antrag Anlage - Prüfschemata Anlage 1 - Antragsformular Anlage Richtlinie Antrag der Fraktion - Original
Ö 10	Änderung der Straßenreinigungssatzung Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11	VII/0671	Beschlussvorlage 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung Straßenreinigungssatzung vom 30.07.2019 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 12.10.2021
Ö 11	Beschluss über die 1. Änderung des MKFZ-Plans zum Förderprogramm "Stadtumbau Ost, Aufwertung", Stendal-Stadtsee, Programmjahr 2018 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	VII/0669	Beschlussvorlage Anlage 1 - Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplan (Stand 07.04.2022) Anlage 2 - Lageplan
Ö 12	Beitritt zum Trägerverein für die künftige Lokale Aktiongruppe LEADER Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11	VII/0679	Beschlussvorlage Anlage 1 2022-01-13 Wettbewerbsaufruf LEADER CLLD(1) Anlage 2 - Künftiges LAG-Gebiet Anlage 3- Erste Grundzüge der Richtlinie - Fördersteckbriefe Anlage 4A - Aktuelle Informationen zum Vereinsaufbau Anlage 4B - Vereinssatzung LAG Altmark-Elbe-Havel Entwurf Stand 12.05.2022
Ö 13	Beschluss über eine überplanmäßige Mehrausgabe für das Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau Jacobikirchhof" Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3	VII/0685	Beschlussvorlage
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 und über die Entlastung des Oberbürgermeisters Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 4	VII/0674	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2018 1. ÄA FSS/BfS zu DS VII /0674 Jahresrechnung 2018 2. ÄA FSS/BfS zu DS VII /0674 Jahresrechnung 2018
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 und über die Entlastung des Oberbürgermeisters Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 4	VII/0675	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2019
Ö 16	Kreditumschuldungen 2022 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2	VII/0680	Beschlussvorlage
Ö 17	Spendenangebot Förderung und Unterstützung der Sparte "Junges TdA" am TdA Beschluss: vertagt	VII/0687	Beschlussvorlage
Ö 18	Spendenangebot Abenteuerspielplatz Stadtforst Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VII/0684	Beschlussvorlage Mitteilung des ALFF Stendal vom 27.04.2022
Ö 19	Spendenangebot Krippenwagen Kita Wahrburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VII/0688	Beschlussvorlage
Ö 20	Anfragen/Anregungen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: