SessionNet | Ortschaftsrat Dahlen - 10.01.2024 - 18:30-20:15 Uhr

Sitzung

VII/OR12/032

Gremium

Ortschaftsrat Dahlen

Raum

Hansestadt Stendal, OT Dahlen, Dorfgemeinschaftshaus, OT Gohre, Kleine Gohrer Str. 5, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

10.01.2024

Zeit

18:30-20:15 Uhr

Dahlen 2024-01-10 ÖT+NÖT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Festlegung des Protokollanten
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.11.2023
Ö 4	Einwohnerfragestunde (ca. 30 Minuten)
Ö 5	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Stendal (Straßensondernutzungssatzung) Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2	VII/1005	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Lesefassung Satzungstext in der Fassung der 1. Änderung vom 18.07.2016 Anlage 3 - Änderungssatzung ohne Änderung der Spielregeln
Ö 6	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Stendal (Sondernutzungsgebührensatzung) Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 3	VII/1009	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Synopse Satzungstext Anlage 3 - Gegenüberstellung Gebührentarif Anlage 4 - Lesefassung Satzungstext in der Fassung der 2. Änderung vom 29.06.2021
Ö 7	Bekanntgabe der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Sitzung
Ö 8	Anträge des Ortschaftsrates
Ö 9	Anfragen/Anregungen