Sitzung
VII/FA/030
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal
Datum
16.01.2024
Zeit
18:00-18:46 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.11.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 7
Abschluss eines Theaterfördervertrages mit dem Landkreis Stendal

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 VII/0994/1
Ö 8
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Stendal (Straßensondernutzungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 VII/1005
Ö 9
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Stendal (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 4

 VII/1009
Ö 10
Kreditumschuldung 2024

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VII/1011
Ö 11
2. Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Freitischen an den Grundschulen der Hansestadt Stendal

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VII/1012
Ö 12
Anfragen/Anregungen