SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 29.04.2019

Sitzung

VI/HPA/060

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Hansestadt Stendal, Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

29.04.2019

Zeit

17:00-19:53 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzungen vom 18.03.2019, 03.04.2019 und 10.04.2019
Ö 6	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.03.2019
Ö 7	Beschlussfassung über der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 03.04.2019
Ö 8	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 10.04.2019
Ö 9	Antrag der Fraktion DIE LINKE-Bündnis 90/Die Grünen zur Errichtung einer Onlineplattform zur Bürgerbeteiligung bei Projekten/Planungen und das Aufzeigen von Unzulänglichkeiten auf der Homepage der Hansestadt Stendal Beschluss: zurückgezogen	A VI/066/1	Antrag der Fraktion
Ö 10	Antrag der Fraktion CDU/Landgemeinden - Kostenfreies WLAN in Dorfgemeinschaftshäusern und städtischen Einrichtungen - Prüfauftrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	A VI/080	Antrag Fraktion CDU-Landgemeinden
Ö 11	Antrag der Fraktion CDU/Landgemeinden zum Neubau einer Kindertageseinrichtung im Ortsteil Dahlen - Prüfauftrag Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1	A VI/081	Antrag der Fraktion CDU Landgemeinden
Ö 12	Antrag der Fraktion SPD/FDP/Piraten/Ortsteile - Bereitstellung von Dienstfahrrädern oder Elektrorollern für Mitarbeiter - Prüfauftrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	A VI/082	Antrag Antrag Dienstfahrräder
Ö 13	Antrag der Fraktion SPD/FDP/Piraten/Ortsteile - Abstufung der L15 in der Ortslage Uenglingen zur Gemeindestraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	A VI/083	Antrag Antrag Fraktion SPD-FDP-Piraten-Ortsteile
Ö 14	Antrag der Fraktion CDU/Landgemeinden - Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Einwohner Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1	A VI/084	Änderung der Satzung - Antrag
Ö 15	Satzung der Hansestadt Stendal über die öffentliche Ordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VI/979	Beschlussvorlage Entwurf der Satzung über die öffentliche Ordnung in der Hansestadt Stendal Übersicht über die Änderungen (Synopse)
Ö 16	Gefahrenabwehrverordnung der Hansestadt Stendal über die Hausnummerierung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VI/977	Beschlussvorlage Entwurf der Gefahrenabwehrverordnung der Hansestadt Stendal über die Hausnummerierung Übersicht über die Änderungen (Synopse)
Ö 17	Gefahrenabwehrverordnung der Hansestadt Stendal über das Verhalten auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VI/978	Beschlussvorlage Entwurf der Gefahrenabwehrverordnung der Hansestadt Stendal über das Verhalten auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen Übersicht über die Änderungen (Synopse)
Ö 18	Freigabe von neu geschaffenen Stellen im Haushaltsplan 2019 Beschluss: zurückgestellt	VI/1004	Beschlussvorlage Auszug Stellenplan 2019 Stand 17.12
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 14/93 "Dreiecksfläche" - hier: Beschluss über Befreiung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	VI/1007	Beschlussvorlage
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 41/99 "Albrecht der Bär, 2. Änderung" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	VI/998	Beschlussvorlage 41-99 Albrecht der Bär, 2. Änderung - Entwurf der Begründung 41-99 Albrecht der Bär, 2. Änderung - Planentwurf
Ö 21	Beschluss über die Widmungsverfügung Mühlenstraße mit Parkplatz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	VI/996	Beschlussvorlage Lageplan Widmungsverfügung - Bekanntmachung
Ö 22	Beschluss über die Widmungsverfügung Parkplatz "Neustraße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	VI/1005	Beschlussvorlage Lageplan Widmungsverfügung-Bekanntmachung
Ö 23	Beschluss über die Widmungsverfügung Parkplatz "Karnipp" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	VI/1006	Beschlussvorlage Lageplan Widmungsverfügung-Bekanntmachung
Ö 24	Beschluss über die Durchführung des Einziehungsverfahrens nach § 8 StrG LSA für ein Teilstück der Liselotte-Herrmann-Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	VI/994	Beschlussvorlage Lageplan
Ö 25	Anfragen/Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: