SessionNet | Stadtrat - 13.05.2019

Sitzung

VI/SR/045

Gremium

Stadtrat

Raum

Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

13.05.2019

Zeit

18:00-20:25 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Informationen des Stadtratsvorstandes
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 01.04.2019
Ö 6	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.04.2019
Ö 8	Machbarkeitsstudie Tiergartengelände		1. Gegenüberstellung Baukosten 2. Lageplan Variante 1 3. Längsschnitt Variante 1 4. Lageplan Variante 2 5. Längsschnitt Variante 2 Machbarkeitsstudie Tiergarten
Ö 9	Errichtung einer Onlineplattform
Ö 9.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE-Bündnis 90/Die Grünen zur Errichtung einer Onlineplattform zur Bürgerbeteiligung bei Projekten/Planungen und das Aufzeigen von Unzulänglichkeiten auf der Homepage der Hansestadt Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 1	A VI/066/2
Ö 9.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE-Bündnis 90/Die Grünen zur Errichtung einer Onlineplattform zur Bürgerbeteiligung bei Projekten/Planungen und das Aufzeigen von Unzulänglichkeiten auf der Homepage der Hansestadt Stendal	A VI/066/1	Antrag der Fraktion
Ö 10	Kostenfreies WLAN in Dorfgemeinschaftshäusern und städtischen Einrichtungen
Ö 10.1	1. Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion CDU/Landgemeinden - Kostenfreies WLAN in Dorfgemeinschaftshäusern und städtischen Einrichtungen - Prüfauftrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	ÄA VI/041	Änderungsantrag
Ö 10.2	Antrag der Fraktion CDU/Landgemeinden - Kostenfreies WLAN in Dorfgemeinschaftshäusern und städtischen Einrichtungen - Prüfauftrag Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 36	A VI/080	Antrag Fraktion CDU-Landgemeinden
Ö 11	Neubau einer Kindertageseinrichtung im Ortsteil Dahlen
Ö 11.1	1. Änderungsantrag zum Antrag der Fraktion CDU/Landgemeinden zum Neubau einer Kindertageseinrichtung im Ortsteil Dahlen - Prüfauftrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	ÄA VI/040	Änderungsantrag
Ö 11.2	Antrag der Fraktion CDU/Landgemeinden zum Neubau einer Kindertageseinrichtung im Ortsteil Dahlen - Prüfauftrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	A VI/081/1
Ö 12	Antrag der Fraktion CDU/Landgemeinden zum Neubau einer Kindertageseinrichtung im Ortsteil Dahlen - Prüfauftrag	A VI/081	Antrag der Fraktion CDU Landgemeinden
Ö 13	Antrag der Fraktion SPD/FDP/Piraten/Ortsteile - Bereitstellung von Dienstfahrrädern oder Elektrorollern für Mitarbeiter - Prüfauftrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 3	A VI/082	Antrag Antrag Dienstfahrräder
Ö 14	Antrag der Fraktion SPD/FDP/Piraten/Ortsteile - Abstufung der L15 in der Ortslage Uenglingen zur Gemeindestraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	A VI/083	Antrag Antrag Fraktion SPD-FDP-Piraten-Ortsteile
Ö 15	Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Einwohner
Ö 15.1	1. Änderungsantrag zum Antrag zur Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Einwohner Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1	ÄA VI/042	Änderungsantrag
Ö 15.2	Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Einwohner	A VI/084	Änderung der Satzung - Antrag
Ö 16	Bestätigung der Straßenreinigungssatzung - Beschluss über Änderungsantrag Beschluss: zurückgestellt	VI/1019	Beschlussvorlage
Ö 17	Bestätigung der Straßenreinigungssatzung - Beschlusswiederholung Satzung Beschluss: zurückgestellt	VI/1020	Beschlussvorlage Straßenreinigungssatzung vom 19.10.2018
Ö 18	Satzung der Hansestadt Stendal über die öffentliche Ordnung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 2	VI/979	Beschlussvorlage Entwurf der Satzung über die öffentliche Ordnung in der Hansestadt Stendal Übersicht über die Änderungen (Synopse)
Ö 19	Gefahrenabwehrverordnung der Hansestadt Stendal über die Hausnummerierung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Befangen: 2	VI/977	Beschlussvorlage Entwurf der Gefahrenabwehrverordnung der Hansestadt Stendal über die Hausnummerierung Übersicht über die Änderungen (Synopse)
Ö 20	Gefahrenabwehrverordnung der Hansestadt Stendal über das Verhalten auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Befangen: 2	VI/978	Beschlussvorlage Entwurf der Gefahrenabwehrverordnung der Hansestadt Stendal über das Verhalten auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen Übersicht über die Änderungen (Synopse)
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 14/93 "Dreiecksfläche" - hier: Beschluss über Befreiung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Befangen: 1	VI/1007	Beschlussvorlage
Ö 22	Bebauungsplan Nr. 41/99 "Albrecht der Bär, 2. Änderung" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Befangen: 1	VI/998	Beschlussvorlage 41-99 Albrecht der Bär, 2. Änderung - Entwurf der Begründung 41-99 Albrecht der Bär, 2. Änderung - Planentwurf
Ö 23	Beschluss über die Widmungsverfügung Parkplatz "Neustraße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	VI/1005	Beschlussvorlage Lageplan Widmungsverfügung-Bekanntmachung
Ö 24	Beschluss über die Widmungsverfügung Parkplatz "Karnipp" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	VI/1006	Beschlussvorlage Lageplan Widmungsverfügung-Bekanntmachung
Ö 25	Beschluss über die Widmungsverfügung Mühlenstraße mit Parkplatz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36	VI/996	Beschlussvorlage Lageplan Widmungsverfügung - Bekanntmachung
Ö 26	Beschluss über die Durchführung des Einziehungsverfahrens nach § 8 StrG LSA für ein Teilstück der Liselotte-Herrmann-Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Befangen: 1	VI/994	Beschlussvorlage Lageplan
Ö 27	Anfragen/Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: