Sitzung
VII/FA/008
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Hansestadt Stendal, Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal
Datum
08.09.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.06.2020
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 6
Antrag des OR Uchtspringe über den Einbau einer Außen-Beschattungsanlage vor den in Ost-Süd-Ost-Richtung gelegenen Klassenraumfenstern der Grundschule Börgitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 A VII/045
Ö 7
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Bündnis 90/ Die Grünen auf kostenfreie Schulspeisung(Mittagsversorgung) für alle Schüler/- innen der Grundschulen, deren Träger die Hansestadt Stendal ist

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltung: 4

 A VII/053
Ö 8
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Bündnis 90/Die Grünen auf Einführung einer beitragsfreien Kita- und Hortbetreuung in der Hansestadt Stendal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltung: 3

 A VII/055
Ö 9
Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 VII/0281
Ö 10
Kooperationsvereinbarung zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für das Industriegebiet Buchholz/Lüderitz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltung: 1

 VII/0282
Ö 11
Dacherneuerung Bauernmarkthalle, hinterer Gebäudeteil: Finanzierung der Gesamtkostenerhöhung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltung: 1

 VII/0212/1
Ö 12
Beschluss über die Aufhebung der Haushaltssperre für das Vorhaben "Umbau und Erweiterung des Winckelmann-Museums"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltung: 5

 VII/0227
Ö 13
Aufhebung Sperrvermerk im Haushalt 2020 für ein Konzept von Maßnahmen zur Sauerstoffanreicherung des Stadtsees - Verwendung der Mittel für Regenerationsanlage zur Sauerstoffanreicherung des Stadtsees

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 VII/0292
Ö 14
Verlängerung Übergangsfrist § 2b UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

 VII/0290
Ö 15
Neubau einer Kindertagesstätte in Möringen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 10

 VII/0265
Ö 16
Defizitausgleich Altmark-Oase - Sport- und Freizeitbad- Stendal GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltung: 2

 VII/0238
Ö 17
Bericht der Verwaltung
 
Ö 17.1
Quartalsbericht Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband
 
Ö 18
Anfragen/Anregungen