SessionNet | Finanzausschuss - 08.11.2022

Sitzung

VII/FA/023

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Hansestadt Stendal, Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

08.11.2022

Zeit

18:00-19:33 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 5	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 06.09.2022		Niederschrift FAS 06.09.2022 ö
Ö 6	Bericht der Verwaltung		TdA Quartalsbericht-III-2022
Ö 7	Antrag der Fraktion FSS/BfS - Umgang mit Investitionsmaßnahmen gemäß §98 (2) KVG LSA i.V.m. KomHVO	A VII/143	Antrag Antrag FSS/BfS - Umgang mit Investitionsmaßnahmen gemäß §98 (2) KVG LSA i.V.m. KomHVO ÄA FSSBfS
Ö 8	Antrag der Fraktion FSS/BfS - Baumaßnahme Winckelmann-Museum / Stand Abrechnung, Förderung u. Finanzierung Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1	A VII/144	Antrag Antrag FFS/BfS - BM Winckelmann-Museum , Stand Abrechnung, Förderung u. Finanzierung
Ö 9	Antrag der Fraktion FSS/BfS - Umsetzung von beschlossenen Investitionsmaßnahmen (§65 Abs. 1 KVG LSA) Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4	A VII/145	Antrag Antrag FFS-BfS - Umsetzung von beschlossenen Investitionsmaßnahmen (§65 Abs. 1 KVG LSA)
Ö 10	Antrag der Fraktion FSS/BfS - Übergabe Jahresabschlussunterlagen Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4	A VII/146	Antrag Antrag der Fraktion (Original)
Ö 11	4. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10	VII/0753	Beschlussvorlage Entwurf 4. Änderungssatzung § 2 UStG - Einzelnorm § 2b UStG - Einzelnorm
Ö 12	Ruhendstellung des Geschäftsbetriebes der Gesellschaft für Arbeitsförderung des Landkreises Stendal mbH Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2	VII/0755	Beschlussvorlage
Ö 13	Beschluss zur finanziellen Absicherung des Vorhabens "Erweiterung Feuerwache Stendal, Von-Schill-Straße 3" Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 1	VII/0756	Beschlussvorlage ÄA FFS-BfS -DS VII0756– Aufhebung Sperrvermerk Planung Erweiterung Feuerwache SDL
Ö 14	Beschluss zur Änderung des MKFZ-Planes zum Förderprogramm Lebendige Zentren "Altstadt mit Bahnhofsvorstadt"/ Beschluss zur Finanzierung für das Bauvorhaben "Mönchskirchhof (Straße)" Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 3	VII/0761	Beschlussvorlage MKFZ-Plan PJ 2020 int. Stand 07.10.2022 Stellungnahme Mönchkirchhof Anlage MKFZ-Plan Stellungnahme Mönchskirchhof ÄA FSSBfS
Ö 15	Beschluss über eine überplanmäßige Mehrausgabe für das Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau Jacobikirchhof" Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2	VII/0764	Beschlussvorlage Stellungsnahme der Vw zwei ÄA FSSBfS Stellungnahme der Vw
Ö 16	Grundsatzbeschluss zum Neubau und Weiterbetrieb der KiTa „Kleine Strolche“ (OT Dahlen) und Regenbogenland (Stendal Süd) in kommunaler Trägerschaft Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1	VII/0779	Beschlussvorlage ÄA der Fraktion FSS/BfS ÄA OR Dahlen zu DS VII 0779
Ö 17	Erstellung einer Machbarkeitsstudie inklusive Abschluss einer Kooperationsvereinbarung für das Industriegebiet Buchholz/Lüderitz Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2	VII/0780	Beschlussvorlage Anlage 1 Flächenaufteilung Anlage 2 Kooperationsvereinbarung ÄA FFS-BfS -DS VII780 Erstellung einer Machbarkeitsstudie Votum des Ausschusses für Stadtentwicklung ÄA der Fraktion FSS/BfS
Ö 18	Zuschuss Haus der Vereine - Antrag auf Erhöhung Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1	VII/0788	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag HdV Anlage 2 Konzept Haus der Vereine 2020 ÄA der Fraktion FSS/BfS
Ö 19	Beschluss über eine überplanmäßige Mehrausgabe für das Bauvorhaben "Sanierung Theater der Altmark" Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 4	VII/0787	Beschlussvorlage
Ö 20	Beschluss über eine überplanmäßige Mehrausgabe für das Bauvorhaben "Ersatzneubau der Brücke (BW 20) am Haferbreiter Weg über den Neuen Graben" Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 2	VII/0794	Beschlussvorlage
Ö 21	Anfragen/Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: