Sitzung
VI/HPA/008
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Hansestadt Stendal, Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal
Datum
28.09.2015
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzen Sitzung
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 06.07.2015
 
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2012 und über die Entlastung des Oberbürgermeisters 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

 VI/215
Ö 7
Beschluss zur Beendigung der Parkplatznutzung auf dem Sperlingsberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 VI/251/1
Ö 8
Zuschuss Haus der Vereine

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 VI/235
Ö 9
Beschluss über die Widmungsverfügung Parkplatz "Südwall/Schadewachten"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 10
Vorhaben und Erschließungsplan Nr. 29/13 "Bau- und Einrichtungsmarkt Clausewitzstraße" hier: Zustimmungsbeschluss zur 3. Änderung des Durchführungsvertrages wegen Konkretisierung der Verkaufsflächen nach Aufmaß

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 11
Beschluss über den Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplan des Fördermittelprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren", Programmjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 53/13 "Ehemalige Hauptpost" a) Abwägungsbeschluss zu den abgegebenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 53/13 "Ehemalige Hauptpost" nach § 13 a BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 11/91 "Uppstall" - Beschluss zur Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 15
Beschluss über die Durchführung des Einziehungsverfahrens nach § 8 StrG LSA für Wege in der Gemarkung Buchholz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 16
Beschluss über die Durchführung des Einziehungsverfahrens nach § 8 StrG LSA für ein Teilstück der Robert-Dittmann-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 17
Anfragen/Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Informationen des Oberbürgermeisters
 
N 19
Genehmigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift vom 06.07.2015