SessionNet | Ortschaftsrat Groß Schwechten - 05.11.2015 - 19:30-21:30 Uhr

Sitzung

VI/OR13/010

Gremium

Ortschaftsrat Groß Schwechten

Raum

Hansestadt Stendal, OT Groß Schwechten, Dorfgemeinschaftshaus, OT Groß Schwechten, Endstraße 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

05.11.2015

Zeit

19:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 3	Bekanntgabe der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Sitzung
Ö 4	Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde (ca. 30 Minuten)
Ö 6	1. Änderung Kostenbeitragssatzung-Kindertageseinrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/281	Beschlussvorlage - 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in
Ö 7	Änderung der Schulentwicklungsplanung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/282
Ö 8	Erneuerung der Bevollmächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragserteilung für die Strombeschaffung nach elektronischer Auktion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/289	Beschlussvorlage
Ö 9	Stellungnahme der Hansestadt Stendal zum Bericht des Landesrechnungshofes über die turnusmäßige überörtliche Prüfung der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/302	Beschlussvorlage Turnusbericht LRH 2014 Hansestadt Stendal Stellungnahme Bericht LRH End 05.10.2015
Ö 10	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Stendal zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Uchte", "Tanger", "Milde Biese" und "Untere Ohre" (Gewässerunterhaltungsbeitragssatzung-GUBS) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/306	Beschlussvorlage Zusammenfassung der Kalkulation Änderungssatzung
Ö 11	Satzung für die Benutzung der Ortschaftszentren, Dorfgemeinschaftshäuser und Festplätzen in den Ortschaften der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/314	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung für die Benutzung der Ortschaftszentren, Dorfgemeinschaftshäuser und Festplätzen in den Ortschaften der Hansestadt Stendal Anlage 2 - Anlage A - Gebührentarif
Ö 12	Neufassung der Satzung der Hansestadt Stendal über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Einwohner Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/315	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung der Hansestadt Stendal über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Einwohner Anlage 2 - 2010-12-14 Aufwandsentschädigungssatzung Anlage 3 - 2013-02-04 Aufwandsentschaedigungssatzung 1.Änderung Anlage 4 - 2013-04-30 Aufwandsentschaedigungssatzung 2.Änderung Anlage 5 - RdErl. des MI 31.21-10041; Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Bürger
Ö 13	Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/318	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 02. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren
Ö 14	Anfragen/Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Anfragen/Anregungen