SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 08.02.2016 - 17:00 Uhr

Sitzung

VI/HPA/011

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Hansestadt Stendal, Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

08.02.2016

Zeit

17:00 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 4	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 5	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 23.11.2015
Ö 6	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 07.12.2015
Ö 7	Kein Teileinziehungsverfahren auf dem Teilstück Breite Straße (Sperlingsberg) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 2	A VI/018	Antrag Stadtratsfraktion CDU Landgemeinden
Ö 8	Geschäftsordnung des Stadtrates Beschluss: zurückgestellt	VI/210/1	Beschlussvorlage Entwurf GeschO Stadtrat 2015 (2015-12-02 mit Anmerkungen) Entwurf GeschO Stadtrat 2015 (2015-12-02 Beschlusstext)
Ö 9	Beschluss über die 2. Änderung des Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplans des Förderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren", Stendal-Altstadt, Programmjahr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/245	Beschlussvorlage Anlage 1 - Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplan (Stand 07.12.2015) Anlage 2 - Lageplan
Ö 10	Erwerb von Anteilen an der Gesellschaft für Arbeitsförderung und Sanierung des Landkreises Stendal mbH Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 3	VI/338	Beschlussvorlage Anteilskaufvertrag GfAuS HS Stendal Hassel Anteilskaufvertrag GfAuS HS Stendal Stadt Bismark Anteilskaufvertrag GfAuS HS Stendal VG Arneburg-Goldbeck
Ö 11	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Arbeitsförderung und Sanierung des Landkreises Stendal Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 3	VI/339	Beschlussvorlage Gesellschaftsvertrag Stand 03.12.2015 Arbeitsfassung Gesellschaftsvertrag Stand 03.12.2015 Beschlussfassung
Ö 12	Gründung einer VHS-Service GmbH durch den Landesverband der Volkshochschulen Sachsen-Anhalt e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/347	Beschlussvorlage Ausarbeitung des Vereinsvorstandes zur Anzeige der GmbH-Gründung
Ö 13	Sanierung der Brandmeldeanlage im Theater der Altmark Beschluss: zurückgezogen	VI/348	Beschlussvorlage
Ö 14	Abschnittsbildungsbeschluss "Haferbreiter Weg" von Arneburger Straße bis Am Uchtedamm Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/326	Beschlussvorlage Kennzeichnung des Abschnitts Verkehrsanlage Haferbreiter Weg
Ö 15	Beschluss über die Aufwandsspaltung für den Abschnitt der Verkehrsanlage "Haferbreiter Weg" (von Arneburger Straße bis Am Uchtedamm) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/327	Beschlussvorlage Abschnitt der Verkehrsanlage
Ö 16	Anfragen/Anregungen