SessionNet | Stadtrat - 29.05.2017 - 18:00-19:34 Uhr

Sitzung

VI/SR/027

Gremium

Stadtrat

Raum

Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

29.05.2017

Zeit

18:00-19:34 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Informationen des Stadtratsvorstandes
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 6	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift Beschluss: zurückgezogen
Ö 8	Antrag Sportstättenentwicklungsprogramm für die Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 9	Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Prof. Hans-Jürgen Kaschade Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	VI/609	Beschlussvorlage
Ö 10	Fahrradparkplatz am Tiergarten erneuern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0	VI/634	Beschlussvorlage Scan 24.04.2017, 14.40
Ö 11	Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0	VI/638	Beschlussvorlage Benennung sachkundiger Einwohner Niederlegung Ehrenamt
Ö 12	Kreditumschuldungen 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 2	VI/576	Beschlussvorlage
Ö 13	4. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Stendal zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Uchte", "Tanger", "Milde Biese" und "Untere Ohre" (Gewässerunterhaltungsbeitragssatzung - GUBS) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1	VI/604	Beschlussvorlage Anlage 1 - 4. Änderungssatzung Anlage 2 - Zusammenfassung Kalkulation Erschwernisbeitrag - Erhebungsjahr 2017 Anlage 3 - Zusammenfassung Kalkulation Verwaltungskosten - Erhebungsjahr 2017 Anlage 4 - Anzahl Flurstücke - Summe Flächen (gesamtes Gemeindegebiet) Anlage 5 - Varianten zur Umlage der Verwaltungskosten Anlage 6 - Lesefassung Satzungstext in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 05.12.2016
Ö 14	Vergabe von Planungsleistungen zum Bau einer neuen Grundschule Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 11, Enthaltung: 9	VI/650	Beschlussvorlage Richtlinie für Planungswettbewerbe RPW 2013
Ö 15	Neubau Grundschule am Haferbreiter Weg in modularer-/ Systembauweise Beschluss: zurückgezogen
Ö 16	Anfragen/Anregungen