SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 14.09.2022

a HPA 31.08.2022 Ö

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Antrag

Antrag des Stadtratvortandes (Original)

A VII/138

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

Antrag

Antrag des Stadtratsvorstandes (Original)

Änderungsantrag Fraktion CDU Landgemeinden zu A VII 139

Entwurf Satzung im Änderungsmodus.

Änderungssynopse

ÄA FSS BfS zu DS VII139 Hauptsatzung

A VII/139

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Entwurf 2. Änderung Tiergartenbenutzungssatzung

Tiergartenbenutzungssatzung vom 15.12.2014

1. Änderung Tiergartenbenutzungssatzung vom 15.10.2019

VII/0723

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4

Beschlussvorlage

Entwurf 1. Änderung Tiergartengebührensatzung

Tiergartengebührensatzung vom 12.10.2021

VII/0724

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

Beschlussvorlage

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren zur Benutzung des Uenglinger und Tangermünder Tores

Satzung über die Gebühren zur Benutzung des Uenglinger und Tangermünder Tores vom 17.01.2018

VII/0734

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

Beschlussvorlage

Anlage 2 Neufassung der Bibliotheksgebührensatzung vom25.06.2007

Anlage 3 1. Änderung der Bibliotheksgebührensatzung vom 23.02.2015

Anlage 1 Entwurf der 2. Änderung zur Bibliothektsgebührensatzung

VII/0736

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

Beschlussvorlage

Anlage 2 Neufassung der Gebührensatzung zur Benutzung des Hoch Niedrigseilgartens vom 04.03.2013

Anlage 1 1. Änderung der Gebürhensatzung zu Benutzung des Hoch- und Niedrigseilgartens

VII/0737

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 1. Änderungssatzung

Anlage 2 - Zusammenfassung Kalkulation Erschwernisbeitrag - Erhebungsjahr 2022

Anlage 3 - Zusammenfassung Kalkulation Verwaltungskosten - Erhebungsjahr 2022

Anlage 4 - Anzahl Flurstücke - Summen Flächen (gesamtes Gemeindegebiet)

Anlage 5 - Satzung vom 31.05.2021

VII/0706

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Änderungssatzung nebst Anlagen

Anlage 2 - Auszug ABK

Anlage 3 - Satzung vom 28.04.2014

VII/0712

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

Beschlussvorlage

Anlage 2 Neufassung Museumsgebührensatzung vom 25.06.2007

Anlage 1 Entwurf 1. Änderung Museumsgebührensatzung

VII/0735

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

Beschlussvorlage

Spendennachweis Miete Beschallungsanlage

VII/0718

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

Beschlussvorlage

Spendennachweis Anschaffung MP3-Player

VII/0719

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

Beschlussvorlage

Sachspende Basketballkorb Produktbeschreibung

VII/0721

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10

Beschlussvorlage

VII/0720

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6

Beschlussvorlage

2022-01-31-Liste-Initiativstaedte-Unterstuetzer-Tempo-30-alphabetisch

2022-01-31-Positionspapier-Staedteinitiative-Tempo-30-Unterstuetzer-rein

VII/0743

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Auszug Niederschrift Gesamtkonferenz 10.05.22

VII/0693

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Anlage A - AGFK LSA Vereinssatzung

Anlage B - AGFK LSA Beitragssatzung

VII/0725

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

Beschlussvorlage

Albrecht der Bär 1. Änderung - Neuer Geltungsbereich

Ehemaliger Geltungsbereich

VII/0722

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2

Beschlussvorlage

Anlage 1 - SEK Ergänzung 2022 Teilthema Klima und Umwelt - Beschlussfassung

Anlage 2 - SEK Ergänzung 2022 Teilthema Klima und Umwelt - Abwägung

ÄA - Hr. Schlafke

VII/0728

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

VII/0741

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 10

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 TexteInformationen des Oberbürgermeisters

Ö 5 1 Dok.Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 31.08.2022

Ö 6 TexteBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 7 VO2 Dok.TexteAntrag des Stadtratvorstandes - Angebot einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Beverley in Großbritannien

Ö 8 VO6 Dok.TexteAntrag des Stadtratsvorstandes - Hauptsatzung der Hansestadt Stendal

Ö 9 VO4 Dok.TexteÄnderung der Tiergartenbenutzungssatzung

Ö 10 VO3 Dok.TexteÄnderung der Tiergartengebührensatzung

Ö 11 VO3 Dok.TexteÄnderung der Gebührensatzung des Uenglinger und Tangermünder Tores

Ö 12 VO4 Dok.TexteÄnderung der Bibliotheksgebühensatzung

Ö 13 VO3 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Gebühren zur Benutzung des Hoch- und Niedrigseilgartens

Ö 14 VO6 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Stendal zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Uchte", "Tanger", "Milde/Biese" und "Untere Ohre" (Umlagesatzung -US-)

Ö 15 VO4 Dok.Texte1. Satzung zur Änderung der Satzung über den vollständigen oder teilweisen Ausschluss der Abwasserbeseitigungspflicht gemäß § 79a des Wassergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (Ausschlusssatzung)

Ö 16 VO3 Dok.Texte1. Änderung der Museumsgebührensatzung

Ö 17 VO2 Dok.TexteAnnahme einer Spende

Ö 18 VO2 Dok.TexteAnnahme einer Spende

Ö 19 VO2 Dok.TexteAnnahme einer Spende

Ö 20 VO1 Dok.Beschluss über eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zum Grundstücksankauf für den Bau einer Feuerwache in Insel

Ö 21 VO3 Dok.TexteBeitritt Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr"

Ö 22 VO2 Dok.TexteBeschluss zur Namensgebung der Ganztagsgrundschule Stendal

Ö 23 VO3 Dok.TexteÜberführung der AGFK-Mitgliedschaft in den Verein "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V"., kurz: AGFK e.V.

Ö 24 VO3 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 41/99 "Albrecht der Bär" - 1. Änderung, hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan

Ö 25 VO4 Dok.TexteStadtentwicklungskonzept - Teilthema Klima und Umwelt - Beschluss

Ö 26 VO1 Dok.TexteErrichtung von PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden

Ö 27 TexteAnfragen/Anregungen