Sitzung
VI/SR/015
Gremium
Stadtrat
Raum
Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal
Datum
12.10.2015
Zeit
18:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des gewählten Oberbürgermeisters ( § 61 Abs. 4 KVG LSA)
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Informationen des Stadtratsvorstandes
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 6
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 21.07.2015
 
Ö 8
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 20.07.2015
 
Ö 9
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 31.08.2015
 
Ö 10
Berufung sachkundiger Einwohner

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

 VI/285
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2012 und über die Entlastung des Oberbürgermeisters 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 17

 VI/215
Ö 12
Zuschuss Haus der Vereine

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2

 VI/235
Ö 13
Beschluss zur Beendigung der Parkplatznutzung auf dem Sperlingsberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13, Enthaltungen: 1

 VI/251/2
Ö 14
Beschluss über die Widmungsverfügung Parkplatz "Südwall/Schadewachten"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Befangen: 1

 
Ö 15
Vorhaben und Erschließungsplan Nr. 29/13 "Bau- und Einrichtungsmarkt Clausewitzstraße" hier: Zustimmungsbeschluss zur 3. Änderung des Durchführungsvertrages wegen Konkretisierung der Verkaufsflächen nach Aufmaß

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 
Ö 16
Beschluss über den Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplan des Fördermittelprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren", Programmjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 53/13 "Ehemalige Hauptpost" a) Abwägungsbeschluss zu den abgegebenen Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Befangen: 1

 
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 53/13 "Ehemalige Hauptpost" nachg § 13 a BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Befangen: 1

 
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 11/91 "Uppstall" - Beschluss zur Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 
Ö 20
Beschluss über die Durchführung des Einziehungsverfahrens nach § 8 StrG LSA für Wege in der Gemarkung Buchholz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 
Ö 21
Beschluss über die Durchführung des Einziehungsverfahrens nach § 8 StrG LSA für ein Teilstück der Robert-Dittmann-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

 
Ö 22
Anfragen/Anregungen