SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 17.05.2016 - 17:00-20:05 Uhr

Sitzung

VI/HPA/014

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Hansestadt Stendal, Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

17.05.2016

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 6	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift
Ö 7	Freigabe des Sperrvermerkes für den Kunstrasenplatz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 5	VI/434	Beschlussvorlage Schreiben Lok 02.05.
Ö 8	Vertrag über die Bewilligung von Fördermitteln zum Bau eines Kunstrasenplatzes mit dem 1. FC Lok Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 5	VI/437	Beschlussvorlage
Ö 9	Antrag Fraktion SPD/FDP/PIRATEN/Ortsteile Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	A VI/020	20160413 Haushalt 2017 Schulen
Ö 10	Antrag der Fraktion CDU/Landgemeinden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 11	Neufassung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2	VI/352/1	Beschlussvorlage Entwurf Hauptsatzung Stand 2016-04-06 (Beschlussfassung) Entwurf Hauptsatzung Stand 2016-04-06 (Arbeitsfassung) Plan Wahrburg 2016 (Anlage 1 zur Hauptsatzung) Plan Wahrburg neu (Anlage 2 zur Hauptsatzung) Flächentausch Wahrburg
Ö 12	1. Änderung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22/05 "III. Erweiterung Johanniter-Krankenhaus" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB, hier: Durchführungsvertrag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/377	Beschlussvorlage Durchführungsvertrag (unterschriebenes Exemplar)
Ö 13	1. Änderung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22/05 "III. Erweiterung Johanniter-Krankenhaus" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB, hier: Abwägung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/378	Beschlussvorlage Stellungnahmen Abwägung
Ö 14	1. Änderung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22/05 "III. Erweiterung Johanniter-Krankenhaus" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB, hier: Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/379	Beschlussvorlage Plan 1. Änd. B-Plan 22 05 III. Erw. JKH NEUBAU Begründung 1. Änd. B-Plan 22 05 Anlagen zur Begründung
Ö 15	Beschluss über die 1. Änderung des Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplans des Förderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren", Stendal-Altstadt, Programmjahr 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/417	Beschlussvorlage Anlage 1 - Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplan (Stand 29.03.2016) Anlage 2 - Lageplan
Ö 16	2. Änderung der Kostenbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/419	Beschlussvorlage - 2. überarbeitete Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in
Ö 17	Annahme und Verwendung einer Flagge der Hansestadt Stendal im hoheitlichen Gebrauch Beschluss: zurückgestellt	VI/421	Beschlussvorlage Anlage 1 - Varianten Stadtflagge Anlage 2 - Wappen Anlage 3 - Historische Begründung Stadtflagge Anlage 4 - Stellungnahme Landesarchiv- Flagge Anlage 5 - Bildnachweise Flagge
Ö 18	Anfragen/Anregungen