SessionNet | Stadtrat - 20.02.2017

Sitzung

VI/SR/025

Gremium

Stadtrat

Raum

Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

20.02.2017

Zeit

18:02-21:12 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Informationen des Stadtratsvorstandes
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 6	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift
Ö 8	Abberufung und Berufung sachkundiger Einwohner Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1	VI/593	Beschlussvorlage Niederlegung Ehrenamt
Ö 9	Geprüfte Eröffnungsbilanz der Hansestadt Stendal zum 01.01.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2	VI/547	Beschlussvorlage 00. Hauptdeckblatt 01. Bilanz 11.11.15 02. Anhang zur Eröffnungsbilanz 03. Deckblatt Anlage 1 04. Anlage 1 Anlagenübersicht 05. Deckblatt Anlage 2 06. Anlage 2 Forderungsübersicht 07. Deckblatt Anlage 3 08. Anlage 3 Verbindlichkeitenübersicht 09. Deckblatt Anlage 4 10. Anlage 4 Bewertungsrichtlinie der Hansestadt Stendal 11. BewertRL AfATabelle (zu Anlage 4) 12. BewertRL Baupreisindex (zu Anlage 4) 13. Deckblatt Anlage 5 14. Anlage 5 Abgewandelte Nutzungsdauern 15. Prüfbericht zur Eröffnungsbilanz 16. Stellungnahme zum Prüfbericht
Ö 10	Änderungsantrag Schulbezirkssatzung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 7	ÄA VI/012	Änderungsantrag
Ö 11	Schulbezirkssatzung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 10	VI/550	Beschlussvorlage Anlage 1 Schulbezirke ab 1.08.2018 Anlage 2 Zusätzliche Schüler GS Petrikirchhof 2018 2019 Satzung über Schulbezirke 2018
Ö 12	Stellungnahme Bedarfsplanung Kinderbetreuung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2	VI/563	Beschlussvorlage Kita-Bedarfsplanung Stendal Stellungnahme 15.01.2017
Ö 13	Änderung der Förderrichtlinie Sport Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3	VI/552	Beschlussvorlage Förderrichtlinie Sport 1. Änderung der Richtlinie der Hansestadt Stendal zur Förderung von Sportvereinen und für die Gewährung von Zuschüssen zur
Ö 14	Grundsatzbeschluss Mehrgenerationenhaus Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 7	VI/592	Beschlussvorlage Absichtserklärung
Ö 15	Änderung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/538	Beschlussvorlage Kostenaufteilung Entwurf Änderungssatzung
Ö 16	Vergabe eines Erbbaurechtes, Fläche für den Bau einer gastronomischen Einrichtung im Tierpark Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/551	Beschlussvorlage Lageplan
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 55/16 "Haferbreite - Nord" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 3	VI/541	Beschlussvorlage Übersichtsplan Abgrenzung Geltungsbereich
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 11/91 "Uppstall" - 4. Änderung - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/562	Beschlussvorlage 4.Änderung 11 91 Uppstall Begrünung erneute Auslegung Abwägung B Plan 11.91- 4. Änderung Entwurf 4.Änderung Nr. 11.91 Uppstall erneute Auslegung
Ö 19	Beschluss zur Entwurfsplanung "Grundhafter Ausbau der Wüste Worth" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1	VI/544	Beschlussvorlage Anlage 1 Lageplan.pdf Anlage 2 Regelquerschnitt B - B.pdf Anlage 3 Pflasterverlegeplan.pdf Anlage 4 Detail Gehwegplatten.pdf Anlage 5 Lageplan Entwässerung.pdf
Ö 20	Änderungsantrag zur Änderung der Eintrittspreisregelung sowie Entgeltordnung für das Theater der Altmark ab der Spielzeit 2017/2018 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 25, Enthaltungen: 3
Ö 21	Änderung der Eintrittspreisregelung sowie Entgeltordnung für das Theater der Altmark ab der Spielzeit 2017/2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11, Enthaltungen: 0	VI/561	Beschlussvorlage Entgeltordnung
Ö 22	Gemeinnützigkeitssatzung für das TdA Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/569	Beschlussvorlage 30-30.46-2016.01 Entwurf Satzungstext 30-30.46-2016.01 - FA SDL 2017-01-10
Ö 23	"Energetische Sanierung des Theaters der Altmark"; hier: Mittelbereitstellung bzw. Mittelplanung zur Antragstellung Förderung über das Programm STARK III plus - EFRE Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VI/560	Beschlussvorlage Anlage 1 - Möglicher Zeit- und Kostenplan (Stand 23.11.2016)
Ö 24	Erneuerung der Fahrbahnoberfläche in der Weberstraße
Ö 24.1	Erneuerung des Fahrbahnbelags in der Weberstr. mit Kleinpflaster Granit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 10, Enthaltungen: 2	VI/583	Beschlussvorlage Anlage 1 Variantenvergleich 0 Anlage 2 Übersichtskarte Anlage 3 Lageplan 1 Anlage 4 Lageplan 2 Anlage 5 Regelquerschnitt Anlage 6 Niederschrift
Ö 24.2	Beschluss zur Erneuerung der Fahrbahnoberfläche in der Weberstr. mit Betonpflaster mit Natursteinvorsatz Beschluss: zurückgezogen	VI/586	Beschlussvorlage Anlage 1 Variantenvergleich 0 Anlage 2 Übersichtskarte Anlage 3 Lageplan 1 Anlage 4 Lageplan 2 Anlage 5 Regelquerschnitt Anlage 6 Niederschrift
Ö 24.3	Beschluss zur Erneuerung der Fahrbahnoberfläche in der Weberstr. mit einem Asphaltbelag Beschluss: zurückgezogen	VI/587	Beschlussvorlage Anlage 1 Variantenvergleich 0 Anlage 2 Übersichtskarte Anlage 3 Lageplan 1 Anlage 4 Lageplan 2 Anlage 5 Regelquerschnitt Anlage 6 Niederschrift
Ö 25	Grundsatzbeschluss Mandatos Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/574	Beschlussvorlage
Ö 26	Anfragen/Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: