SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 11.03.2020 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung

VII/HPA/010

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Hansestadt Stendal, Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

11.03.2020

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 6	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 27.01.2020		HPA 27.01.2020 ö HPA 27.01.2020 Anlage
Ö 7	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 30.01.2020		HPA 30.01.2020 ö
Ö 8	Antrag der Fraktion SPD/FDP/Ortsteile zur Beleuchtung der Strecke um den Stadtsee Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2	A VII/022	Antrag SR 23.03.20 Prüfauftrag Beleuchtung Stadtsee
Ö 9	Überprüfung kommunaler Mandatsträger und Wahlbeamter (Par. 20, 21 StUG) durch die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4	A VII/023	Antrag SR 23.03.20 Überprüfung komm. Mandatsträger
Ö 10	Gemeinsamer Antrag der Ortschaftsräte Heeren und Uchtspringe zur Änderung der geltenden Förderrichtlinie zum Erwerb von Führerscheinen für aktive Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Stendal zum Führen von Einsatzfahrzeugen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2	A VII/024	Antrag Abstimmungsergebnis ÄA Anschreiben an SR-Vors. Herr Sobotta Antrag OR Heeren, OR Uchtspringe Auszug Amtsblatt Nr. 28 vom 30.12.2009
Ö 11	Antrag der Fraktion FSS/BfS zur Anwendung des Landesvergabegesetz in kommunalen Unternehmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5	A VII/021/1	Antrag Antrag der Fraktion FSS BfS zur Anwendung des Landesvergabegesetz in kommunalen Unternehmen Handbuch über die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden in Sachsen-Anhalt
Ö 12	Antrag des Ortschaftsrates Borstel zur Änderung der Straßenreinigungssatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2	A VII/020/1	Antrag Protokoll Unterschriftenliste
Ö 13	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 32/18 "Zum Sonnenblick, Stendal-Nord" hier: Erneute öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	VII/0172	Beschlussvorlage 01 Planzeichnung 02 Begründung 03 Erschließungpslan
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 60/20 "Nördliches Altes Lager" hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2	VII/0154	Beschlussvorlage Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss
Ö 15	Beschluss einer Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 60/20 "Nördliches Altes Lager" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2	VII/0155	Beschlussvorlage Anlage Veränderungssperre Veränderungssperre zum Bebauungsplan Nr. 60/20 "Nördliches Altes Lager"
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 58/18 "Uenglinger Berg - 1. Erweiterung" - Beschluss zur 2. öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VII/0171	Beschlussvorlage Beschlussvorlage VII-071 - Entwurf Plan mit textlichen Festsetzungen Beschlussvorlage VII-071 - Entwurf Begründung Beschlussvorlage VII-071 - Entwurf Begründung - Anhang A Artenschutzrechliche Abschätzung Beschlussvorlage VII-071 - Entwurf Begründung - Anhang B Schalltechnisches Gutachten
Ö 17	Anfragen/Anregungen