SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 14.09.2022

Sitzung

VII/HPA/062

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

14.09.2022

Zeit

17:00-19:28 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 5	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 31.08.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2		a HPA 31.08.2022 Ö
Ö 6	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 7	Antrag des Stadtratvorstandes - Angebot einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Beverley in Großbritannien Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10	A VII/138	Antrag Antrag des Stadtratvortandes (Original)
Ö 8	Antrag des Stadtratsvorstandes - Hauptsatzung der Hansestadt Stendal Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 1	A VII/139	Antrag Antrag des Stadtratsvorstandes (Original) Änderungsantrag Fraktion CDU Landgemeinden zu A VII 139 Entwurf Satzung im Änderungsmodus. Änderungssynopse ÄA FSS BfS zu DS VII139 Hauptsatzung
Ö 9	Änderung der Tiergartenbenutzungssatzung Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4	VII/0723	Beschlussvorlage Entwurf 2. Änderung Tiergartenbenutzungssatzung Tiergartenbenutzungssatzung vom 15.12.2014 1. Änderung Tiergartenbenutzungssatzung vom 15.10.2019
Ö 10	Änderung der Tiergartengebührensatzung Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 10	VII/0724	Beschlussvorlage Entwurf 1. Änderung Tiergartengebührensatzung Tiergartengebührensatzung vom 12.10.2021
Ö 11	Änderung der Gebührensatzung des Uenglinger und Tangermünder Tores Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 10	VII/0734	Beschlussvorlage 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren zur Benutzung des Uenglinger und Tangermünder Tores Satzung über die Gebühren zur Benutzung des Uenglinger und Tangermünder Tores vom 17.01.2018
Ö 12	Änderung der Bibliotheksgebühensatzung Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 10	VII/0736	Beschlussvorlage Anlage 2 Neufassung der Bibliotheksgebührensatzung vom25.06.2007 Anlage 3 1. Änderung der Bibliotheksgebührensatzung vom 23.02.2015 Anlage 1 Entwurf der 2. Änderung zur Bibliothektsgebührensatzung
Ö 13	Änderung der Satzung über die Gebühren zur Benutzung des Hoch- und Niedrigseilgartens Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 10	VII/0737	Beschlussvorlage Anlage 2 Neufassung der Gebührensatzung zur Benutzung des Hoch Niedrigseilgartens vom 04.03.2013 Anlage 1 1. Änderung der Gebürhensatzung zu Benutzung des Hoch- und Niedrigseilgartens
Ö 14	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Stendal zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Uchte", "Tanger", "Milde/Biese" und "Untere Ohre" (Umlagesatzung -US-) Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 10	VII/0706	Beschlussvorlage Anlage 1 - 1. Änderungssatzung Anlage 2 - Zusammenfassung Kalkulation Erschwernisbeitrag - Erhebungsjahr 2022 Anlage 3 - Zusammenfassung Kalkulation Verwaltungskosten - Erhebungsjahr 2022 Anlage 4 - Anzahl Flurstücke - Summen Flächen (gesamtes Gemeindegebiet) Anlage 5 - Satzung vom 31.05.2021
Ö 15	1. Satzung zur Änderung der Satzung über den vollständigen oder teilweisen Ausschluss der Abwasserbeseitigungspflicht gemäß § 79a des Wassergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (Ausschlusssatzung) Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 10	VII/0712	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungssatzung nebst Anlagen Anlage 2 - Auszug ABK Anlage 3 - Satzung vom 28.04.2014
Ö 16	1. Änderung der Museumsgebührensatzung Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 10	VII/0735	Beschlussvorlage Anlage 2 Neufassung Museumsgebührensatzung vom 25.06.2007 Anlage 1 Entwurf 1. Änderung Museumsgebührensatzung
Ö 17	Annahme einer Spende Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10	VII/0718	Beschlussvorlage Spendennachweis Miete Beschallungsanlage
Ö 18	Annahme einer Spende Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10	VII/0719	Beschlussvorlage Spendennachweis Anschaffung MP3-Player
Ö 19	Annahme einer Spende Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10	VII/0721	Beschlussvorlage Sachspende Basketballkorb Produktbeschreibung
Ö 20	Beschluss über eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zum Grundstücksankauf für den Bau einer Feuerwache in Insel Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6	VII/0720	Beschlussvorlage
Ö 21	Beitritt Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten – eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr" Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1	VII/0743	Beschlussvorlage 2022-01-31-Liste-Initiativstaedte-Unterstuetzer-Tempo-30-alphabetisch 2022-01-31-Positionspapier-Staedteinitiative-Tempo-30-Unterstuetzer-rein
Ö 22	Beschluss zur Namensgebung der Ganztagsgrundschule Stendal Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2	VII/0693	Beschlussvorlage Auszug Niederschrift Gesamtkonferenz 10.05.22
Ö 23	Überführung der AGFK-Mitgliedschaft in den Verein "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V"., kurz: AGFK e.V. Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 10	VII/0725	Beschlussvorlage Anlage A - AGFK LSA Vereinssatzung Anlage B - AGFK LSA Beitragssatzung
Ö 24	Bebauungsplan Nr. 41/99 "Albrecht der Bär" - 1. Änderung, hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2	VII/0722	Beschlussvorlage Albrecht der Bär 1. Änderung - Neuer Geltungsbereich Ehemaliger Geltungsbereich
Ö 25	Stadtentwicklungskonzept - Teilthema Klima und Umwelt - Beschluss Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2	VII/0728	Beschlussvorlage Anlage 1 - SEK Ergänzung 2022 Teilthema Klima und Umwelt - Beschlussfassung Anlage 2 - SEK Ergänzung 2022 Teilthema Klima und Umwelt - Abwägung ÄA - Hr. Schlafke
Ö 26	Errichtung von PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10	VII/0741	Beschlussvorlage
Ö 27	Anfragen/Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: