Sitzung
VIII/SR/002
Gremium
Stadtrat
Raum
Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal
Datum
09.09.2024
Zeit
17:00-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Verpflichtung der übrigen Mitglieder des Stadtrates durch den Stadtratsvorsitzenden
 
Ö 4
Benennung eines Ausschussmitglied für den Ausschuss für Jugend, Frauen, Familie und Soziales und Bestimmung des Ausschussvorsitz und Stellvertreter

Beschluss: vertagt

 
Ö 5
Berufung von sachkundigen Einwohnern in die beratenden Ausschüsse des Stadtrates der Hansestadt Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VIII/0055
Ö 6
Entsendung eines weiteren Vertreters in den Aufsichtsrat der Stendaler Wohnungsbaugesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VIII/0053
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Informationen des Stadtratsvorstandes
 
Ö 9
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 10
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 11
Antrag Gestaltungsbündnis - Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Stendal

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 A VIII/001
Ö 12
Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl zum Stadtrat vom 09. Juni 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VIII/0018
Ö 13
Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl zu den Ortschaftsräten vom 09. Juni 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VIII/0019
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VIII/0042
Ö 15
1. Änderung der Richtlinie zur Vergabe der Ehrenamtskarte der Hansestadt Stendal

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

 VIII/0024
Ö 16
Beschluss über die 2. Änderung des MKFZ-Plans zum Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung", Stadtsee, Programmjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 VIII/0022
Ö 17
2. Änderung des Flächennutzunsplans "Dahlen-Solarpark Heidberg" hier: Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 12, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 VIII/0025
Ö 18
2. Änderung des Flächennutzunsplans "Dahlen-Solarpark Heidberg" hier: Beschlussfassung der Änderung (Feststellungsbeschluss)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 VIII/0047
Ö 19
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 35/20 „Solarpark Dahlen-Heidberg“ hier: Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 12, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 VIII/0026
Ö 20
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 35/20 "Solarpark Dahlen-Heidberg" hier: Beschluss des Durchführungsvertrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 12, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 VIII/0027
Ö 21
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 35/20 "Solarpark Dahlen-Heidberg" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB i. V. m. § 12 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VIII/0028
Ö 22
Mittelumsetzung für Wirtschaftsförderungs- und Gründerzentrum BIC - Altmark GmbH

Beschluss: zurückgestellt

 VIII/0048
Ö 23
Anfragen/Anregungen