SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 21.10.2020

Sitzung

VII/HPA/021

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

21.10.2020

Zeit

17:00-19:25 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 5	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.09.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1		HPA 16.09.2020 ö
Ö 6	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 7	Widerspruch gegen Beschluss zu DS VII/0262 - Grundhafter Ausbau der Winckelmannstraße, in der Fassung des Änderungsantrages der AfD-Fraktion vom 28.09.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1	VII/0262/1	Beschlussvorlage 1 - DS VII-0262 - Grundhafter Ausbau der Winckelmannstraße 1.1 - Anlage 5 - Vorentwursplanung Variante 6 2- ÄA der AfD zu VII-0262 Winckelmannstraße Einbahnstraße vom 28.09.2020 3-Protokollauszug SR 28.09.2020 VII-0262 4 - Widerspruch des Oberbürgermeisters
Ö 8	Beschluss über eine überplanmäßige Mehrausgabe für das BV Energetische Sanierung des Theaters der Altmark Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2	VII/0297/1	Beschlussvorlage
Ö 9	Beschluss über den Geltungsbereich des Fördermittelprogramms Sozialer Zusammenhalt - " Stendal-Stadtsee" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	VII/0276	Beschlussvorlage Lageplan Geltungsbereich Sozialer Zusammenhalt - Stendal-Stadtsee
Ö 10	Beschluss über den Geltungsbereich des Fördermittelprogramms Wachstum und nachhaltige Erneuerung - "Stadtsee" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	VII/0277	Beschlussvorlage Lageplan Geltungsbereich Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Stadtsee
Ö 11	Beschluss über den Geltungsbereich des Fördermittelprogramms Wachstum und nachhaltige Erneuerung - "Süd" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	VII/0278	Beschlussvorlage Lageplan Geltungsbereich Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Süd
Ö 12	Änderung der Tiergartengebührensatzung der Hansestadt Stendal Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	VII/0303	Beschlussvorlage Kalkulation ÄA FSS-BfS betreffend DS VII 0303 Änderung der Tiergartengebührensatzung Änderungssatzung
Ö 13	Beschluss über die 1. Änderung des MKFZ-Plans zum Förderprogramm "Förderung von Maßnahmen der Sozialen Stadt - Investitionen im Quartier", Stendal-Stadtsee, Programmjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VII/0299	Beschlussvorlage Anlage 1 - Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplan (Stand 18.08.2020) Anlage 2 - Lageplan
Ö 14	Grundsatzbeschluss Mehrgenerationenhaus Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	VII/0317	Beschlussvorlage Beschluss MGH 2017 Förderrichtlimie MGH Informationen zum Beschluss Kofinanzierung ohne Geldfluss SDL
Ö 15	Beschluss über den Geltungsbereich des Fördermittelprogramms Lebendige Zentren - "Altstadt mit Bahnhofsvorstadt" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	VII/0306	Lageplan Förderprogramm Lebendige Zentren
Ö 16	Zuschuss Haus der Vereine Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4	VII/0312	Beschlussvorlage Anschreiben Haus der Vereine 2020 Konzept Haus der Vereine 2020
Ö 17	Feuerwehrentschädigungssatzung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10	VII/0270	Beschlussvorlage ÄA OR Uchtspringe VII-0270 FFW-Entschädigungssatzung 001. Anliegen der Beschlussvorlage 002. Entschädigungssatzung Aufstellung alt - neu - für BeschlussvorlageKopie 003. Entschädiugssatzung FF HS SDL - für Beschlussvorlage
Ö 18	Feuerwehr - Zuwendungsrichtlinie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	VII/0271	Beschlussvorlage 001. Anliegen der Beschlussvorlage 002. Zuwendungsrichtlinie FF HS SDL 26.05.2020 Aufstellung alt - neu - für Beschlussvorlagee 003. Feuerwehrzuwendungs-Richtlinie FF HS SDL - für Beschlussvorlage
Ö 19	Spendenangebot Beschluss: zurückgezogen	VII/0315	Beschlussvorlage
Ö 20	Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsststellen I und II Beschluss: zur Kenntnis genommen	VII/0307	Mitteilungsvorlage
Ö 21	Antrag der Fraktion DIE LINKE - Bündnis 90/Die Grünen auf Akteneinsicht gemäß § 45 Abs. 6 KVG LSA Beschluss: zur Kenntnis genommen	A VII/060	Antrag Antrag Fraktion DIE LINKE Akteneinsicht
Ö 22	Anfragen/Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: