SessionNet | Stadtrat - 05.12.2022

Sitzung

VII/SR/025

Gremium

Stadtrat

Raum

Hansestadt Stendal, Schulungs- und Ausbildungszentrum der Kreissparkasse Stendal, Arneburger Straße 28, 39576 Hansestadt Stendal

und ggf. die Fortsetzung der Sitzung am 06.12.2022 um 17:00 Uhr im Schulungs- und Ausbildungszentrum der Kreissparkasse Stendal

Datum

05.12.2022

Zeit

17:00-20:50 Uhr

Bekanntmachung

namentliche Abstimung TOP13 A VII-147

namentliche Abstimung TOP29 VII-0799

Protokollnotiz Fraktion FFS-BfS

Wortmeldung SR Schlafke TOP16 A VII-0151

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Verabschiedung und Jubiläen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Informationen des Stadtratsvorstandes
Ö 6	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 7	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 8	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 04.10.2022
Ö 9	Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37	VII/0798	Beschlussvorlage
Ö 3	Verabschiedung und Jubiläen
Ö 10	Antrag der Fraktion FSS/BfS - Umgang mit Investitionsmaßnahmen gemäß §98 (2) KVG LSA i.V.m. KomHVO Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15, Enthaltung: 0	A VII/143	Antrag Antrag FSS/BfS - Umgang mit Investitionsmaßnahmen gemäß §98 (2) KVG LSA i.V.m. KomHVO ÄA FSSBfS
Ö 11	Antrag der Fraktion FSS/BfS - Umsetzung von beschlossenen Investitionsmaßnahmen (§65 Abs. 1 KVG LSA) Beschluss: zurückgezogen	A VII/145	Antrag Antrag FFS-BfS - Umsetzung von beschlossenen Investitionsmaßnahmen (§65 Abs. 1 KVG LSA)
Ö 12	Antrag der Fraktion FSS/BfS - Übergabe Jahresabschlussunterlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltung: 1	A VII/146	Antrag Antrag der Fraktion (Original)
Ö 13	Antrag der Fraktion AfD - Weg mit den Pfosten – Kleine Hallstraße für Verkehr öffnen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 21, Enthaltung: 0	A VII/147	Antrag Stellungnahme FA Antrag der Fraktion (Original)
Ö 14	Antrag Fraktion FSS/BfS - Grundsatzbeschluss – Vorlage Drucksachen mit Vermerk der Prüfung auf bestehende relevante Konzepte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 14, Enthaltung: 1	A VII/148	Antrag Antrag - Grundsatzbeschluss – Vorlage Drucksachen mit Vermerk der Prüfung auf bestehende relevante Konzepte
Ö 15	Antrag Fraktion FSS/BfS - Änderung der Richtlinie der Hansestadt Stendal zur Förderung von Sportvereinen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltung: 1	A VII/150	Antrag Antrag- FSS-BFS -Änderung der Richtlinie der Hansestadt Stendal zur Förderung von Sportvereinen mit 4. Änderung Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Zusatzinformation
Ö 16	Antrag der Fraktion FSS/BfS - Anwendung des § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG 2021 zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Freiflächenanlagen Beschluss: zurück an Ausschuss	A VII/151	Antrag Mustervertrag-Kommunalbeteiligung-PV-FFA3 Schreiben als Handreichung des Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt v. 7.10.22 Antrag (Original)
Ö 17	Antrag der Fraktion FSS/BfS - Mönchskirchhof - Um- und Neugestaltung der Parkanlage VII/0672 (schriftlicher Bericht) bisher lediglich als Mitteilungsvorlage Beschluss: zurück an Ausschuss	A VII/152	Antrag Antrag der Fraktion (Original) ÄA DS VII-152
Ö 18	Grundsatzbeschluss zur Anwendung des § 2b Umsatzsteuergesetz Beschluss: zurückgezogen	VII/0804	Beschlussvorlage
Ö 19	1. Änderung der Benutzungssatzung der Städtischen VHS Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38	VII/0789	Beschlussvorlage 1. Änderung Benutzungssatzung VHS (Entwurf) Benutzungssatzung vom 5.7.2000
Ö 20	4. Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Volkshochschule Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38	VII/0784	Beschlussvorlage 4. Änderung Gebührensatzung VHS (Entwurf) Gebührensatzung vom 5.7.2000 Gebührensatzung, 1. Änderung vom 17.11.2003 Gebührensatzung, 2. Änderung vom 6.5.2010 Gebührensatzung, 3. Änderung vom 18.10.2012
Ö 21	4. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Stendal Beschluss: zurückgezogen	VII/0753	Beschlussvorlage Entwurf 4. Änderungssatzung § 2 UStG - Einzelnorm § 2b UStG - Einzelnorm
Ö 22	Satzungsänderung der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltung: 7	VII/0745	Beschlussvorlage Arbeitsentwurf Feuerwehrsatzung 06-09-2022 Feuerwehrsatzung Endfassung 06-09-2022 Protokoll Beratung Fraktionen vom 16.06.2022
Ö 23	Beschluss zur finanziellen Absicherung des Vorhabens "Erweiterung Feuerwache Stendal, Von-Schill-Straße 3" Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 7, Befangen: 0	VII/0756	Beschlussvorlage ÄA FFS-BfS -DS VII0756– Aufhebung Sperrvermerk Planung Erweiterung Feuerwache SDL
Ö 24	Prüfauftrag zur Übertragung der Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 6	VII/0792	Beschlussvorlage
Ö 25	Zuschuss Haus der Vereine - Antrag auf Erhöhung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltung: 4	VII/0788	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag HdV Anlage 2 Konzept Haus der Vereine 2020 ÄA der Fraktion FSS/BfS
Ö 26	Grundsatzbeschluss zum Neubau und Weiterbetrieb der KiTa „Kleine Strolche“ (OT Dahlen) und Regenbogenland (Stendal Süd) in kommunaler Trägerschaft Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltung: 2	VII/0779	Beschlussvorlage ÄA der Fraktion FSS/BfS ÄA OR Dahlen zu DS VII 0779
Ö 27	Grundsatzbeschluss zum weiteren Glasfaserausbau in der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VII/0781	Beschlussvorlage
Ö 28	Erstellung einer Machbarkeitsstudie inklusive Abschluss einer Kooperationsvereinbarung für das Industriegebiet Buchholz/Lüderitz Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltung: 2	VII/0780	Beschlussvorlage Anlage 1 Flächenaufteilung Anlage 2 Kooperationsvereinbarung ÄA FFS-BfS -DS VII780 Erstellung einer Machbarkeitsstudie Votum des Ausschusses für Stadtentwicklung ÄA der Fraktion FSS/BfS
Ö 29	Beschluss über eine überplanmäßige Mehrausgabe für die Einrichtung einer Notstromversorgung im Verwaltungsgebäude Markt 14/15 und die Beschaffung Teibstoff Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 6, Enthaltung: 6	VII/0799	Beschlussvorlage Anlage 1 Bundesnetzagentur vom 20.10.2022
Ö 30	Beschluss über eine überplanmäßige Mehrausgabe für das Bauvorhaben "Ersatzneubau der Brücke (BW 20) am Haferbreiter Weg über den Neuen Graben" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltung: 3	VII/0794	Beschlussvorlage
Ö 31	Beschluss über eine überplanmäßige Mehrausgabe für das Bauvorhaben "Sanierung Theater der Altmark" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10, Enthaltung: 5	VII/0787	Beschlussvorlage
Ö 32	Bebauungsplan Nr. 41/99 "Albrecht der Bär" - 1. Änderung, hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltung: 5	VII/0722/1	Beschlussvorlage Albrecht der Bär 1. Änderung - Neuer Geltungsbereich Ehemaliger Geltungsbereich
Ö 33	Beschluss zur Änderung des MKFZ-Planes zum Förderprogramm Lebendige Zentren "Altstadt mit Bahnhofsvorstadt"/ Beschluss zur Finanzierung für das Bauvorhaben "Mönchskirchhof (Straße)" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7, Enthaltung: 7	VII/0761	Beschlussvorlage MKFZ-Plan PJ 2020 int. Stand 07.10.2022 Stellungnahme Mönchkirchhof Anlage MKFZ-Plan Stellungnahme Mönchskirchhof ÄA FSSBfS
Ö 34	Beschluss über eine überplanmäßige Mehrausgabe für das Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau Jacobikirchhof" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltung: 4	VII/0764	Beschlussvorlage Stellungsnahme der Vw zwei ÄA FSSBfS Stellungnahme der Vw
Ö 35	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 38/21 "Solarpark Möringen - Inselsche Rott"- Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltung: 1	VII/0770	Beschlussvorlage VII-770 Anlage 1 - Abwägung
Ö 36	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 38/21 "Solarpark Möringen - Inselsche Rott" - Beschluss des Durchführungsvertrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltung: 1	VII/0771	Beschlussvorlage 2022-10-12 Durchführungsvertrag abgestimmt 2022-10-12 Durchführungsvertrag abgestimmt - Anlage 1 Geltungsbereich
Ö 37	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 38/21 "Solarpark Möringen - Inselsche Rott" - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltung: 1	VII/0772	Beschlussvorlage VII-772 Anlage 1 Bebauungsplan VII-772 - Anlage 2A - Begründung Möringen 2022-10-04 VII-772 - Anlage 2B - Teil II Umweltbericht Möringen 2022-09-30 Anlage 2B Umweltbericht - Anlage 1 Biotop- und Nutzungstypen A1 Anlage 2B Umweltbericht - Anlage 2 Avifauna Anlage 2B Umweltbericht - Anlage 3 Fotodokumentation Landschaftsbild VII-772 Anlage 3 - Vorhaben und Erschließungsplan
Ö 38	Bebauungsplan 3/91 „Langer Weg; 1. Änderung“ - Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0	VII/0773	Beschlussvorlage VII-773 Anlage 1 Abwägungsbeschluss
Ö 39	Bebauungsplan 3/91 „Langer Weg; 1. Änderung“ - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0	VII/0774	Beschlussvorlage Anlage 1 - B-Plan Nr. 3-91 Langer Weg - 1.Änderung - Planzeichnung Satzungsbeschluss 10.10.2022 Anlage 2 - Langer Weg 1. Änderung - Begründung Satzungsfassung Anlage 3 - Schallgutachten Anlage 4 - Gutachterlicher Nachweis zur besonderen Berücksichtigung des Hochwasserschutzes ink. Anhang
Ö 40	Beschluss über die Widmungsverfügung Parkplatz "Bahnhaltepunkt Hochschule" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0	VII/0760	Beschlussvorlage 1 Widmungsverfügung-Bekanntmachung 2 Lageplan
Ö 41	Ruhendstellung des Geschäftsbetriebes der Gesellschaft für Arbeitsförderung des Landkreises Stendal mbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltung: 5	VII/0755	Beschlussvorlage
Ö 42	Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und die Entlastung der Betriebsleitung des Technologiepark Altmark - Eigenbetrieb der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0	VII/0762	Beschlussvorlage Technologiepark - Feststellungsvermerk JA 2021 Technologiepark - Formblatt Anlage 7 zu § 9 EigBVO - 2021 Technologiepark Stendal 2021
Ö 43	Wirtschaftsplan 2023 des Technologiepark Altmark - Eigenbetrieb der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0	VII/0752	Beschlussvorlage Technologiepark - Wplan 2023
Ö 44	Anfragen/Anregungen

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Öffentlicher Teil: