SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 16.11.2022

Sitzung

VII/HPA/063

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

16.11.2022

Zeit

17:00-20:47 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 5	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 28.09.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2		Niederschrift Ö
Ö 6	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 7	Antrag der Fraktion FSS/BfS - Umgang mit Investitionsmaßnahmen gemäß §98 (2) KVG LSA i.V.m. KomHVO Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1	A VII/143	Antrag Antrag FSS/BfS - Umgang mit Investitionsmaßnahmen gemäß §98 (2) KVG LSA i.V.m. KomHVO ÄA FSSBfS
Ö 8	Antrag der Fraktion FSS/BfS - Umsetzung von beschlossenen Investitionsmaßnahmen (§65 Abs. 1 KVG LSA) Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5	A VII/145	Antrag Antrag FFS-BfS - Umsetzung von beschlossenen Investitionsmaßnahmen (§65 Abs. 1 KVG LSA)
Ö 9	Antrag der Fraktion FSS/BfS - Übergabe Jahresabschlussunterlagen Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3	A VII/146	Antrag Antrag der Fraktion (Original)
Ö 10	Antrag der Fraktion AfD - Weg mit den Pfosten – Kleine Hallstraße für Verkehr öffnen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 1	A VII/147	Antrag Stellungnahme FA Antrag der Fraktion (Original)
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 41/99 "Albrecht der Bär" - 1. Änderung, hier: Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1	VII/0722/1	Beschlussvorlage Albrecht der Bär 1. Änderung - Neuer Geltungsbereich Ehemaliger Geltungsbereich
Ö 12	Wirtschaftsplan 2023 des Technologiepark Altmark - Eigenbetrieb der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11	VII/0752	Beschlussvorlage Technologiepark - Wplan 2023
Ö 13	4. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11	VII/0753	Beschlussvorlage Entwurf 4. Änderungssatzung § 2 UStG - Einzelnorm § 2b UStG - Einzelnorm
Ö 14	Ruhendstellung des Geschäftsbetriebes der Gesellschaft für Arbeitsförderung des Landkreises Stendal mbH Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2	VII/0755	Beschlussvorlage
Ö 15	Beschluss zur finanziellen Absicherung des Vorhabens "Erweiterung Feuerwache Stendal, Von-Schill-Straße 3" Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1	VII/0756	Beschlussvorlage ÄA FFS-BfS -DS VII0756– Aufhebung Sperrvermerk Planung Erweiterung Feuerwache SDL
Ö 16	Beschluss zur Änderung des MKFZ-Planes zum Förderprogramm Lebendige Zentren "Altstadt mit Bahnhofsvorstadt"/ Beschluss zur Finanzierung für das Bauvorhaben "Mönchskirchhof (Straße)" Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2	VII/0761	Beschlussvorlage MKFZ-Plan PJ 2020 int. Stand 07.10.2022 Stellungnahme Mönchkirchhof Anlage MKFZ-Plan Stellungnahme Mönchskirchhof ÄA FSSBfS
Ö 17	Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und die Entlastung der Betriebsleitung des Technologiepark Altmark - Eigenbetrieb der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11	VII/0762	Beschlussvorlage Technologiepark - Feststellungsvermerk JA 2021 Technologiepark - Formblatt Anlage 7 zu § 9 EigBVO - 2021 Technologiepark Stendal 2021
Ö 18	Beschluss über eine überplanmäßige Mehrausgabe für das Bauvorhaben "Grundhafter Ausbau Jacobikirchhof" Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2	VII/0764	Beschlussvorlage Stellungsnahme der Vw zwei ÄA FSSBfS Stellungnahme der Vw
Ö 19	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 38/21 "Solarpark Möringen - Inselsche Rott"- Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2	VII/0770	Beschlussvorlage VII-770 Anlage 1 - Abwägung
Ö 20	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 38/21 "Solarpark Möringen - Inselsche Rott" - Beschluss des Durchführungsvertrages Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2	VII/0771	Beschlussvorlage 2022-10-12 Durchführungsvertrag abgestimmt 2022-10-12 Durchführungsvertrag abgestimmt - Anlage 1 Geltungsbereich
Ö 21	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 38/21 "Solarpark Möringen - Inselsche Rott" - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2	VII/0772	Beschlussvorlage VII-772 Anlage 1 Bebauungsplan VII-772 - Anlage 2A - Begründung Möringen 2022-10-04 VII-772 - Anlage 2B - Teil II Umweltbericht Möringen 2022-09-30 Anlage 2B Umweltbericht - Anlage 1 Biotop- und Nutzungstypen A1 Anlage 2B Umweltbericht - Anlage 2 Avifauna Anlage 2B Umweltbericht - Anlage 3 Fotodokumentation Landschaftsbild VII-772 Anlage 3 - Vorhaben und Erschließungsplan
Ö 22	Bebauungsplan 3/91 „Langer Weg; 1. Änderung“ - Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11	VII/0773	Beschlussvorlage VII-773 Anlage 1 Abwägungsbeschluss
Ö 23	Bebauungsplan 3/91 „Langer Weg; 1. Änderung“ - Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11	VII/0774	Beschlussvorlage Anlage 1 - B-Plan Nr. 3-91 Langer Weg - 1.Änderung - Planzeichnung Satzungsbeschluss 10.10.2022 Anlage 2 - Langer Weg 1. Änderung - Begründung Satzungsfassung Anlage 3 - Schallgutachten Anlage 4 - Gutachterlicher Nachweis zur besonderen Berücksichtigung des Hochwasserschutzes ink. Anhang
Ö 24	Grundsatzbeschluss zum Neubau und Weiterbetrieb der KiTa „Kleine Strolche“ (OT Dahlen) und Regenbogenland (Stendal Süd) in kommunaler Trägerschaft Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 11	VII/0779	Beschlussvorlage ÄA der Fraktion FSS/BfS ÄA OR Dahlen zu DS VII 0779
Ö 25	Grundsatzbeschluss zum weiteren Glasfaserausbau in der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11	VII/0781	Beschlussvorlage
Ö 26	4. Änderung der Gebührensatzung der Städtischen Volkshochschule Stendal Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11	VII/0784	Beschlussvorlage 4. Änderung Gebührensatzung VHS (Entwurf) Gebührensatzung vom 5.7.2000 Gebührensatzung, 1. Änderung vom 17.11.2003 Gebührensatzung, 2. Änderung vom 6.5.2010 Gebührensatzung, 3. Änderung vom 18.10.2012
Ö 27	Zuschuss Haus der Vereine - Antrag auf Erhöhung Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1	VII/0788	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag HdV Anlage 2 Konzept Haus der Vereine 2020 ÄA der Fraktion FSS/BfS
Ö 28	1. Änderung der Benutzungssatzung der Städtischen VHS Stendal Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11	VII/0789	Beschlussvorlage 1. Änderung Benutzungssatzung VHS (Entwurf) Benutzungssatzung vom 5.7.2000
Ö 29	Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern Beschluss: zur Kenntnis genommen	VII/0798	Beschlussvorlage
Ö 30	Erstellung einer Machbarkeitsstudie inklusive Abschluss einer Kooperationsvereinbarung für das Industriegebiet Buchholz/Lüderitz Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 2	VII/0780	Beschlussvorlage Anlage 1 Flächenaufteilung Anlage 2 Kooperationsvereinbarung ÄA FFS-BfS -DS VII780 Erstellung einer Machbarkeitsstudie Votum des Ausschusses für Stadtentwicklung ÄA der Fraktion FSS/BfS
Ö 31	Beschluss über eine überplanmäßige Mehrausgabe für das Bauvorhaben "Sanierung Theater der Altmark" Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1	VII/0787	Beschlussvorlage
Ö 32	Beschluss über eine überplanmäßige Mehrausgabe für das Bauvorhaben "Ersatzneubau der Brücke (BW 20) am Haferbreiter Weg über den Neuen Graben" Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2	VII/0794	Beschlussvorlage
Ö 33	Satzungsänderung der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11	VII/0745	Beschlussvorlage Arbeitsentwurf Feuerwehrsatzung 06-09-2022 Feuerwehrsatzung Endfassung 06-09-2022 Protokoll Beratung Fraktionen vom 16.06.2022
Ö 34	Beschluss über die Widmungsverfügung Parkplatz "Bahnhaltepunkt Hochschule" Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 10	VII/0760	Beschlussvorlage 1 Widmungsverfügung-Bekanntmachung 2 Lageplan
Ö 35	Anfragen/Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: