SessionNet | Stadtrat - 12.02.2024

Sitzung

VII/SR/036

Gremium

Stadtrat

Raum

Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

12.02.2024

Zeit

17:00-19:31 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Informationen des Stadtratsvorstandes
Ö 5	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.12.2023
Ö 7	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 04.12.2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 3		NS 20231204 Ö
Ö 8	Antrag der Fraktion DIE LINKE-Bündnis 90 / Die Grünen - Akteneinsicht gem. § 45 (6) KVG LSA Beschluss: zur Kenntnis genommen	A VII/199	Antrag Originalantrag der Fraktion
Ö 9	Antrag der Fraktion DIE LINKE-Bündnis 90/ Die Grünen - Auskunft des Oberbürgermeisters im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 12.02.2024 zur Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates vom 22.05.2023 sowie der Aufhebung des Sperrvermerkes vom 25.09.2023 zur Sportförderung für das Jahr 2023 und einen Ausblick auf die geplante Förderung der Sportvereine für das Jahr 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 2	A VII/200	Antrag Originalantrag der Fraktion
Ö 10	Antrag der Fraktion DIE LINKE-Bündnis 90/ Die Grünen - Mittelübertragung Sportförderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltungen: 9	A VII/201	Antrag Originalantrag der Fraktion
Ö 11	Antrag der Fraktion AfD - Einführung einer Brötchentaste - Kostenloses Kurzzeitparken in Stendal Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 27, Enthaltungen: 2	A VII/202	Antrag Originalantrag der Fraktion
Ö 12	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Stendal (Straßensondernutzungssatzung) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 20, Enthaltungen: 4	VII/1005	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Lesefassung Satzungstext in der Fassung der 1. Änderung vom 18.07.2016 Anlage 3 - Änderungssatzung ohne Änderung der Spielregeln
Ö 13	Höhe der Aufwandsentschädigung für Wahlehrenämter der Hansestadt Stendal im Geltungsbereich des Kommunalwahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 2	VII/1024	Beschlussvorlage
Ö 14	Abschluss eines Theaterfördervertrages mit dem Landkreis Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltungen: 3	VII/0994/1	Beschlussvorlage Theaterfördervertrag Landkreis Stendal / Hansestadt Stendal
Ö 15	Kreditumschuldung 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 2	VII/1011	Beschlussvorlage
Ö 16	2. Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Freitischen an den Grundschulen der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 8	VII/1012	Beschlussvorlage 2. Änderung Richtlinie Freitische geä. 17.01.2024 2. Synopse Richtlinie Freitische geä. 17.01.2024 Anlage 2 verzeichnis der sachkundigen stellen stand 05.12.2023 alt:2. Änderung der Richtlinie Freitische alt:2. Synopse Richtlinie Freitische
Ö 17	14. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Stendal „Solarpark Stendal - Schillerstraße“ hier: Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 0	VII/1013	Beschlussvorlage Abwägungstabelle der eingegangenen Stellungnahmen FNP
Ö 18	14. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Stendal „Solarpark Stendal - Schillerstraße“ hier: Beschlussfassung der Änderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 0	VII/1014	Beschlussvorlage Entwurf der Planzeichnung der 14. Änderung des Flächennutzungsplans Entwurf der Begründung der 14. Änderung des Flächennutzungsplans Entwurf des Umweltberichts der 14. Änderung des Flächennutzungsplans Entwurf des Artenschutzfachbeitrags der 14. Änderung des Flächennutzungsplans Entwurf des Blendgutachtens zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans Ersatzfläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft Ergebnisse der avifaunistischen Erfassung Kartierung der Biotop und Nutzungstypen
Ö 19	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41/21 „Solarpark Stendal - Schillerstraße“ hier: Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 0	VII/1015	Beschlussvorlage Abwägungstabelle der eingegangenen Stellungnahmen
Ö 20	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41/21 "Solarpark Stendal - Schillerstraße" hier: Beschluss des Durchführungsvertrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 0	VII/1016	Beschlussvorlage Durchführungsvertrag zu vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 41-21 Solarpark Stendal – Schillerstraße
Ö 21	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41/21 "Solarpark Stendal - Schillerstraße" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB i. V. m. § 12 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 0	VII/1017	Beschlussvorlage Satzungsfassung der Planzeichnung Satzungsfassung des Vorhaben- und Erschließungsplans Satzungsfassung der Begründung Satzungsfassung des Umweltberichts Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Blendgutachten Ergebnisse der avifaunistischen Untersuchung Kartierung der Biotop- und Nutzungstypen
Ö 22	Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Bojarka Beschluss: zurückgezogen	VII/1022	Beschlussvorlage Schreiben Bojarka 2023-10-23
Ö 23	Anfragen/Anregungen
Ö 31	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: