SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 24.01.2024

Sitzung

VII/HPA/093

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

24.01.2024

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 5	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.11.2023 und 13.12.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen		NS HPA 15.11.2023 Ö NS Ö HPA 13.12.2023
Ö 6	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 13.12.2023
Ö 7	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Stendal (Straßensondernutzungssatzung) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 2	VII/1005	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Lesefassung Satzungstext in der Fassung der 1. Änderung vom 18.07.2016 Anlage 3 - Änderungssatzung ohne Änderung der Spielregeln
Ö 8	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Stendal (Sondernutzungsgebührensatzung) Beschluss: zurückgezogen	VII/1009	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Synopse Satzungstext Anlage 3 - Gegenüberstellung Gebührentarif Anlage 4 - Lesefassung Satzungstext in der Fassung der 2. Änderung vom 29.06.2021
Ö 9	Höhe der Aufwandsentschädigung für Wahlehrenämter der Hansestadt Stendal im Geltungsbereich des Kommunalwahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	VII/1024	Beschlussvorlage
Ö 10	Abschluss eines Theaterfördervertrages mit dem Landkreis Stendal Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2	VII/0994/1	Beschlussvorlage Theaterfördervertrag Landkreis Stendal / Hansestadt Stendal
Ö 11	Kreditumschuldung 2024 Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	VII/1011	Beschlussvorlage
Ö 12	2. Änderung der Richtlinie zur Gewährung von Freitischen an den Grundschulen der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	VII/1012	Beschlussvorlage 2. Änderung Richtlinie Freitische geä. 17.01.2024 2. Synopse Richtlinie Freitische geä. 17.01.2024 Anlage 2 verzeichnis der sachkundigen stellen stand 05.12.2023 alt:2. Änderung der Richtlinie Freitische alt:2. Synopse Richtlinie Freitische
Ö 13	14. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Stendal „Solarpark Stendal - Schillerstraße“ hier: Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0	VII/1013	Beschlussvorlage Abwägungstabelle der eingegangenen Stellungnahmen FNP
Ö 14	14. Änderung des Flächenutzungsplans der Hansestadt Stendal „Solarpark Stendal - Schillerstraße“ hier: Beschlussfassung der Änderung Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0	VII/1014	Beschlussvorlage Entwurf der Planzeichnung der 14. Änderung des Flächennutzungsplans Entwurf der Begründung der 14. Änderung des Flächennutzungsplans Entwurf des Umweltberichts der 14. Änderung des Flächennutzungsplans Entwurf des Artenschutzfachbeitrags der 14. Änderung des Flächennutzungsplans Entwurf des Blendgutachtens zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans Ersatzfläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft Ergebnisse der avifaunistischen Erfassung Kartierung der Biotop und Nutzungstypen
Ö 15	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41/21 „Solarpark Stendal - Schillerstraße“ hier: Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0	VII/1015	Beschlussvorlage Abwägungstabelle der eingegangenen Stellungnahmen
Ö 16	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41/21 "Solarpark Stendal - Schillerstraße" hier: Beschluss des Durchführungsvertrages Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0	VII/1016	Beschlussvorlage Durchführungsvertrag zu vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 41-21 Solarpark Stendal – Schillerstraße
Ö 17	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41/21 "Solarpark Stendal - Schillerstraße" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB i. V. m. § 12 BauGB Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 0	VII/1017	Beschlussvorlage Satzungsfassung der Planzeichnung Satzungsfassung des Vorhaben- und Erschließungsplans Satzungsfassung der Begründung Satzungsfassung des Umweltberichts Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Blendgutachten Ergebnisse der avifaunistischen Untersuchung Kartierung der Biotop- und Nutzungstypen
Ö 18	Mehrgenerationenhaus Stendal - Erklärung zur Ko-Finanzierung im Förderzeitraum Januar 2024 bis Dezember 2028 Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1	VII/1021	Beschlussvorlage MGH SDL 20.11.2023 MGH SDL 08.12.2023 ÄÄ FSS BfS zu VII 1021
Ö 19	Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Bojarka Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 2	VII/1022	Beschlussvorlage Schreiben Bojarka 2023-10-23
Ö 20	Anfragen/Anregungen

Informationen

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Öffentlicher Teil: