SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung - 17.01.2024 - 17:30-18:15 Uhr

Sitzung

VII/ASE/030

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung

Raum

Hansestadt Stendal, Breite Straße 63, Konferenzraum EG

Datum

17.01.2024

Zeit

17:30-18:15 Uhr

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bekanntgabe des Beschlusses aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 5	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 08.11.2023		20231108 - Niederschrift öffentlicher Teil
Ö 6	Bericht der Verwaltung
Ö 7	2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Stendal (Straßensondernutzungssatzung) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 6	VII/1005	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Lesefassung Satzungstext in der Fassung der 1. Änderung vom 18.07.2016 Anlage 3 - Änderungssatzung ohne Änderung der Spielregeln
Ö 8	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Stendal (Sondernutzungsgebührensatzung) Beschluss: zurückgestellt	VII/1009	Beschlussvorlage Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Synopse Satzungstext Anlage 3 - Gegenüberstellung Gebührentarif Anlage 4 - Lesefassung Satzungstext in der Fassung der 2. Änderung vom 29.06.2021
Ö 9	14. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Stendal „Solarpark Stendal - Schillerstraße“ hier: Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2	VII/1013	Beschlussvorlage Abwägungstabelle der eingegangenen Stellungnahmen FNP
Ö 10	14. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Stendal „Solarpark Stendal - Schillerstraße“ hier: Beschlussfassung der Änderung Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2	VII/1014	Beschlussvorlage Entwurf der Planzeichnung der 14. Änderung des Flächennutzungsplans Entwurf der Begründung der 14. Änderung des Flächennutzungsplans Entwurf des Umweltberichts der 14. Änderung des Flächennutzungsplans Entwurf des Artenschutzfachbeitrags der 14. Änderung des Flächennutzungsplans Entwurf des Blendgutachtens zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans Ersatzfläche für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft Ergebnisse der avifaunistischen Erfassung Kartierung der Biotop und Nutzungstypen
Ö 11	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41/21 „Solarpark Stendal - Schillerstraße“ hier: Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2	VII/1015	Beschlussvorlage Abwägungstabelle der eingegangenen Stellungnahmen
Ö 12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41/21 "Solarpark Stendal - Schillerstraße" hier: Beschluss des Durchführungsvertrages Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2	VII/1016	Beschlussvorlage Durchführungsvertrag zu vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 41-21 Solarpark Stendal – Schillerstraße
Ö 13	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41/21 "Solarpark Stendal - Schillerstraße" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB i. V. m. § 12 BauGB Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2	VII/1017	Beschlussvorlage Satzungsfassung der Planzeichnung Satzungsfassung des Vorhaben- und Erschließungsplans Satzungsfassung der Begründung Satzungsfassung des Umweltberichts Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Blendgutachten Ergebnisse der avifaunistischen Untersuchung Kartierung der Biotop- und Nutzungstypen
Ö 14	Anfragen/Anregungen