SessionNet | Stadtrat - 07.12.2015

Sitzung

VI/SR/016

Gremium

Stadtrat

Raum

Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

07.12.2015

Zeit

18:00-20:55 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Informationen des Stadtratsvorstandes
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 6	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 12.10.2015
Ö 8	Bestätigungsbeschlüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 4	VI/320	Beschlussvorlage Anlage Beschlussvorlagen
Ö 9	Mitwirkungsverbote nach § 33 KVG LSA Beschluss: zur Kenntnis genommen	VI/324	Mitwirkungsverbote MD 2015-03-13 Prüfungsschema Mitwirkungsverbot
Ö 10	Entsendung weiterer Vertreter in Gesellschafterversammlungen von Beteiligungsunternehmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	VI/293
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2010 und über die Entlastung des Bürgermeisters der damaligen Gemeinde Insel für 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	VI/271	Beschlussvorlage 2010 Insel Prüfbericht 2010 Insel Rechenschaftsberichtbericht 2010 Insel Stellungnahmen
Ö 12	Neufassung der Satzung der Hansestadt Stendal über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Einwohner
Ö 12.1	Änderungsantrag des Finanzausschusses vom 10.11.2015 zur Neufassung der Satzung der Hansestadt Stendal über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Einwohner Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Nein: 36, Enthaltungen: 3	ÄA VI/001
Ö 12.2	Neufassung der Satzung der Hansestadt Stendal über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Einwohner Beschluss: mehrheitlich beschlossen	VI/315	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung der Hansestadt Stendal über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Einwohner Anlage 2 - 2010-12-14 Aufwandsentschädigungssatzung Anlage 3 - 2013-02-04 Aufwandsentschaedigungssatzung 1.Änderung Anlage 4 - 2013-04-30 Aufwandsentschaedigungssatzung 2.Änderung Anlage 5 - RdErl. des MI 31.21-10041; Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Bürger
Ö 13	Satzung für die Benutzung der Ortschaftszentren, Dorfgemeinschaftshäuser und Festplätzen in den Ortschaften der Hansestadt Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen	VI/314	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung für die Benutzung der Ortschaftszentren, Dorfgemeinschaftshäuser und Festplätzen in den Ortschaften der Hansestadt Stendal Anlage 2 - Anlage A - Gebührentarif
Ö 14	Fortgeltungssatzung für Friedhofsrecht in den Ortschaften Dahlen, Möringen und Uchtspringe Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1	VI/290	Beschlussvorlage Fortgeltungssatzung Friedhofsrecht
Ö 15	Beschluss zur Entwurfsplanung "Umbau und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Borstel" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Befangen: 1	VI/197	Anlage 1 - Lageplan Bestand Anlage 3 - Zeichnung Ansichten Anlage 4 - Kostenermittlung nach DIN 276 Anlage 5 - Stellungnahme FUK Mitte Anlage 6 - Auszug aus Risikoanalyse FFw Anlage 7 - Auszug BS-Bedarf OW-Borstel
Ö 16	Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen	VI/318	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 02. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren
Ö 17	1. Änderung Kostenbeitragssatzung-Kindertageseinrichtungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/281	Beschlussvorlage - 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in
Ö 18	Änderung der Schulentwicklungsplanung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 9	VI/282
Ö 19	Förderung Stendaler Grundschüler im Rahmen des Schulschwimmens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 11, Befangen: 1	VI/297	Schreiben Priv. GS 2.9.2015
Ö 20	Ordnung über die Gebühren für die Benutzung der Musik- und Kunstschule Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 9	VI/313	Aufstellung der Änderungen Gebührenordnung der Musik- und Kunstschule ab 2016
Ö 21	Verschmelzung Regionalverein Altmark e. V. und Tourismusverband Altmark e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	VI/325	Beschlussvorlage Geplantes Vorgehen zur Verschmelzung (LK SAW) Mitgliederliste Satzung Regionalverein Altmark Satzung Tourismusverband Altmark Satzungsänderung Tourismusverband
Ö 22	Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und die Entlastung der Betriebsleitung des Technologieparks Altmark - Eigenbetrieb der Hansestadt Stendal - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	VI/292	Anlage 7 (Jahresabschluss) TP Feststellungsvermerk JA 14
Ö 23	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2016 für den Technologiepark Altmark - Eigenbetrieb der Hansestadt Stendal - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	VI/288	Erfolgs-und Vermögensplan 2016
Ö 24	Umlegungsanordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Enthaltungen: 6	VI/301	24 96 Südlich Haferbreiter Weg
Ö 25	Stellungnahme der Hansestadt Stendal zum Bericht des Landesrechnungshofes über die turnusmäßige überörtliche Prüfung der Hansestadt Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen	VI/302	Beschlussvorlage Turnusbericht LRH 2014 Hansestadt Stendal Stellungnahme Bericht LRH End 05.10.2015
Ö 26	Stellungnahme der Hansestadt Stendal zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes mit Schwerpunkt "Haushalts- und Wirtschaftsführung des Theaters der Altmark" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 4	VI/307	Bericht LRH 2013 zum TdA Stendal Stellungnahme zum Bericht LRH 2013 zum TdA End vom 05.10.2015
Ö 27	Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des VEP Nr.22/05 "II Erweiterung Johanniter-Krankenhaus im Vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	VI/311	151008 Übersicht Geltungsbereich B-Plan A4
Ö 28	1. Änderung des VEP Nr. 22/05 " III Erweiterung des Johanniter-Krankenhaus " im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	VI/312	151008 Begründung 1. Änderung VEP Nr.22 05 III Erweiterung Johanniter - Khs. 151008 1. Änd. VEP Nr. 22 05 III.Erweiterung Johanniter-Khs. 151008 JKSdl-Übersichtsplan A4 151008 Übersicht Änderungen 1. Änderung VEP Nr.22 05
Ö 29	Erneuerung der Bevollmächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragserteilung für die Strombeschaffung nach elektronischer Auktion
Ö 29.1	Änderungsantrag des Finanzausschusses vom 10.11.2015 zur Erneuerung der Bevollmächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragserteilung für die Strombeschaffung nach elektronischer Auktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 2	ÄA VI/002
Ö 29.2	Erneuerung der Bevollmächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragserteilung für die Strombeschaffung nach elektronischer Auktion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39	VI/289	Beschlussvorlage
Ö 30	Bebauungsplan Nr. 42/00 "Galgenberg" hier: Beschluss über Befreiung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 12	VI/283
Ö 31	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Stendal zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Uchte", "Tanger", "Milde Biese" und "Untere Ohre" (Gewässerunterhaltungsbeitragssatzung-GUBS) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 1	VI/306	Beschlussvorlage Zusammenfassung der Kalkulation Änderungssatzung
Ö 32	Finanzierung des überplanmäßigen Aufwandes des TdA im Haushaltsjahr 2015 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 33	Antrag der Fraktion DIE LINKE- Bündnis 90/ Die Grünen: Prüfauftrag zur Thematik: Vernetzung von Hochschule und Stadt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Enthaltungen: 3	A VI/015	20151104 Prüfauftrag Hochschule
Ö 34	Antrag der Fraktion SPD/ FDP/ Piraten/ Ortsteile: Installation einer Kunst-Eislaufbahn Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 12	A VI/016	Antrag eisbahn Antrag Eiskunstbahn
Ö 35	Anfragen/Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: