SessionNet | Stadtrat - 05.12.2016

Sitzung

VI/SR/024

Gremium

Stadtrat

Raum

Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

05.12.2016

Zeit

18:00-20:55 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Informationen des Stadtratsvorstandes
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 6	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift
Ö 8	Antrag Fraktion SPD/FDP/Piraten/Ortsteile - Grundschule Nord Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 4	A VI/033/1	Grundschule Nord Variante 3
Ö 9	Antrag Fraktion SPD/FDP/Piraten/Ortsteile - Kontoerhöhung soziale Vereine Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltung: 4	A VI/034	Antrag Fraktion SPD/SPD/Piraten/Ortsteile-Kontoerhöhung soziale Vereine
Ö 10	3. Änderung der Kostenbeitragssatzung - Kindertageseinrichtungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltung: 1	VI/514	Beschlussvorlage Beitragssteigerung 45% Kalkulation Kita Stadtrat Städtevergleich Kiga 10h Städtevergleich Kiga 5h Städtevergleich Krippe 10h Städtevergleich Krippe 5h - 3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in
Ö 11	Förderung Borghardtstiftung - Grundsatzbeschluss - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 2	VI/535	Beschlussvorlage Antrag Borghardtstiftung Finanzierungsplan Planungsunterlagen Vorhabensbeschreibung
Ö 12	Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltung: 6	VI/520	Beschlussvorlage Anlage 1 Runderlass zur Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger Anlage 2 Satzung der Hansestadt Stendal über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Einwohner Anlage 3 Entschädigungssatzung FF Stendal 2009 Anlage 4 1. Änderungssatzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitglieder der FF Stendal - Feuerwehrentschädigungssatzung - vom 16.02.2009 Anlage 5 Vergleich Fortschreibung Entschädigungssatzungen 2009 / 2016 Anlage 6 Feuerwehrentschädigungssatzung 2016 (neu)
Ö 13	Beschluss zur Bestätigung und Fortgeltung der Dorferneuerungsplanungen der Hansestadt Stendal in den Ortschaften einschl. seiner Ortsteile Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	VI/511	Beschlussvorlage
Ö 14	Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Satzung über die Aufhebung des Bebauungsplans "Uenglinger Berg" gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0	VI/516	Beschlussvorlage Plan Öff. Auslegung 02 Textteil 12.09.16
Ö 15	Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 29/13 "Bau- und Einrichtungsmarkt Clausewitzstraße" hier: Zustimmung zur 4. Änderung des Durchführungsvertrages wegen Veränderung der Verkaufsflächen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 3	VI/517	Beschlussvorlage 4. Änderung Durchführungsvertrag
Ö 16	Vorkaufsrechtsatzung "Haferbreite - Nord" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltung: 0	VI/518	Beschlussvorlage Baugebiet Haferbreite - Vorkaufsrechtssatzung -A 4 quer Vorkaufsrechtssatzung Haferbreite
Ö 17	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31/16 "Hinter der Tangermünder Straße"; hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	VI/531	Beschlussvorlage Geltungsbereich
Ö 18	3. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Stendal zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Uchte", "Tanger", "Milde Biese" und "Untere Ohre" (Gewässerunterhaltungsbeitragssatzung - GUBS) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltung: 15	VI/527	Beschlussvorlage 3. Änderungssatzung Synopse § 2 GUBS
Ö 19	Neuregelung des Umsatzsteuerrechts (§ 2b UStG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1	VI/536	Beschlussvorlage
Ö 20	Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1	VI/539	Beschlussvorlage Mitteilung über die Änderung der Berufung als sachkundige Einwohner
Ö 21	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2017 für den Technologiepark Altmark - Eigenbetrieb der Hansestadt Stendal - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	VI/522	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2017
Ö 22	Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und die Entlastung der Betriebsleitung des Technologieparks Altmark - Eigenbetrieb der Hansestadt Stendal - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0	VI/532	Beschlussvorlage Anlage 7 (Jahresabschluss) TP - 2015 Feststellungsvermerk RPA JA 2015
Ö 23	Anfragen/Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr