SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 20.11.2017 - 17:00-19:15 Uhr

Sitzung

VI/HPA/027

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Hansestadt Stendal, Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

20.11.2017

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 5	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 25.09.2017
Ö 6	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.09.2017
Ö 7	Antrag Fraktion CDU/Landgemeinden - Errichtung eines öffentlich zugänglichen Ladepunktes für Elektroautos Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	A VI/045	Antrag Fraktion CDU/Landgemeinden
Ö 8	Benutzungssatzung Uenglinger und Tangermünder Tor Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VI/598/1	Beschlussvorlage Nutzungskonzeption der Innenräume der Stadttore Satzung Uenglinger u. Tangermünder Tor
Ö 9	Neufassung der Gebührensatzung über die Benutzung der Stadttore, Uenglinger Tor und Tangermünder Tor Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	VI/599/1	Beschlussvorlage gebuehrensatzung fuer die touristische nutzung des uenglinger und tangermuender tores Gebührensatzung Stadttore Kostenkalkulation zur Gebührensatzung Stadttore Nutzungskonzeption der Innenräume der Stadttore
Ö 10	4. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VI/710	Beschlussvorlage - 4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in
Ö 11	Änderung der Amtsbezirke der Schiedsstellen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VI/704	Beschlussvorlage 30-30.30-2013.02 - Schiedsstellen 2017 A3 1221
Ö 12	Beschluss über den Entwurf der Aktualisierung 2018 und die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Lärmaktionsplan Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VI/700	Beschlussvorlage Anlage 01, 02 Anlage 03, 04 Anlage 05, 06 Anlage 07, 08 Anlage 09, 10 Anlage 11, 12 Anlage 13 Anlage 14 Anlage 15 Anlage 16 Anlage 17 Anlage 18 Anlage 19 Anlage 20 Anlage 21 Anlage 22 Entwurf zum Lärmaktionsplan der 2. Stufe (Stand 15.08.2017)
Ö 13	Entwurfsplanung zum Neubau Kita Spatzennest Hansestadt Stendal/OT Uenglingen, Unter den Linden - Am Park Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VI/719	Beschlussvorlage Anlage 1 Grundriss Anlage 2 Ansichten Anlage 3 Lageplan Anlage 4 Übersichtsplan Anlage 5 Kostenberechnung
Ö 14	Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und die Entlastung der Betriebsleitung des Technologieparks Altmark - Eigenbetrieb der Hansestadt Stendal - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VI/717	Beschlussvorlage Anlage 7 (Jahresabschluss) TP 2016 Feststellungsvermerk RPA 2016
Ö 15	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2018 für den Technologiepark Altmark - Eigenbetrieb der Hansestadt Stendal - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VI/718	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2018
Ö 16	Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Stendal GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VI/726	Beschlussvorlage
Ö 17	Abberufung/Berufung eines weiteren Vertreters für die Gesellschafterversammlung der Stendaler Wohnungsbaugesellschaft mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VI/730	Beschlussvorlage
Ö 18	Anfragen/Anregungen