SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 01.10.2018

Sitzung

VI/HPA/041

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Hansestadt Stendal, Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

01.10.2018

Zeit

17:00-20:27 Uhr

Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 6	Entscheidung über Einwendungen zur öffentlichen Niederschrift und Feststellung der öffentlichen Niederschrift vom 19.06.2018
Ö 7	Entscheidung über Einwendungen zur öffentlichen Niederschrift und Feststellung der öffentlichen Niederschrift vom 25.06.2018
Ö 8	Entscheidung über Einwendungen zur öffentlichen Niederschrift und Feststellung der öffentlichen Niederschrift vom 26.06.2018
Ö 9	Entscheidung über Einwendungen zur öffentlichen Niederschrift und Feststellung der öffentlichen Niederschrift vom 23.07.2018
Ö 10	Entscheidung über Einwendungen der öffentlichen Niederschrift und Feststellung der öffentlichen Niederschrift der gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Personalausschusses und dem Finanzausschuss vom 03.09.2018
Ö 11	Beschluss über die Gründung und den Eintritt zum kommunalen Zweckverband "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 0	VI/894	Beschlussvorlage Analyse gemäß § 135 KVG Verbandssatzung Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband
Ö 12	Hauptsatzung Beschluss: zurückgestellt	VI/885	Beschlussvorlage 30-10.00.05-2017.01 - HS 2018-10-04 (Beschlussentwurf) 30-10.00.05-2017.01 - Entwurf HS 2018-10-04 mit Kommentaren 30-10.00.05-2017.01 - HS 2018-08-21 (Beschlussentwurf) 30-10.00.05-2017.01 - Entwurf HS 2018-08-21 Einwohner HS SDL 2017-12-31
Ö 13	Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Hansestadt Stendal (Straßenreinigungssatzung) Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/874	Beschlussvorlage 2. Anlage zur Straßenreinigungssatzung 4. Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 15.05.2000 5. Erste Änderungssatzung vom 15.12.2003
Ö 14	Satzung über die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Hansestadt Stendal (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3	VI/875	Beschlussvorlage 3. Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 5. Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 15.05.2000 6. Erste Änderungssatzung vom 15.12.2003 7. Kalkulation mit Buchholz F 2 und F 3 1. Entwurf Straßenreinigungsgebührensatzung 2. Synopse Straßenreinigungsgebührensatzung 4. Erläuterungen zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren
Ö 15	1. Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung der Ortschaftszentren, Dorfgemeinschaftshäuser und Festplätzen in den Ortschaften der Hansestadt Stendal Beschluss: zurückgestellt	VI/891	Beschlussvorlage 2. - Satzung für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen in den Ortschaften 1. - 1. Änderungssatzung der Satzung für die öffentlichen Einrichtungen in den Ortschaften
Ö 16	Vorbereitung einer Satzung gemäß § 80 KVG Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/893	Beschlussvorlage
Ö 17	Vorkaufsrechtssatzung "Haferbreite - Nord" - Aufhebung der Satzung Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	VI/857	Beschlussvorlage Vorkaufsrechtssatzung "Haferbreite-Nord"
Ö 18	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr .33/18 "Lüderitzer Straße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 in Verbindung mit § 12 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/895	Beschlussvorlage Übersichtsplan über den Geltungsbereich
Ö 19	Beschluss über die 1. Änderung des Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplans des Fördermittelprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren", Programmjahr 2018 Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/886	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vorlage VI 711 Anlage 2 - Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplan (Stand 01.08.2018) Anlage 3 - Lageplan mit farblicher Kennzeichung der Einzelmaßnahmen
Ö 20	Variantenbeschluss Schadewachten Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	VI/887	Beschlussvorlage Lageplan Variante 3.pdf Präsentation Freianlage Schadewachten
Ö 21	Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben "Umverlegung Bauhof Hansestadt Stendal zum Standort Arneburger Straße 146 b (ehem. Ostbahnhof)" Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	VI/892	Beschlussvorlage Darstellung zeitlicher Ablauf zur Realisierung der Teilvorhaben Kostenplanung für den Zeitraum 2016-2018, Stand 01 2017
Ö 22	Umbau und Erweiterung des Winckelmann-Museums - Zwischenfinanzierung des weiteren kostenerhöhenden Mittelumfangs - Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils für die ergänzende Fördermittelbeantragung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltungen: 0	VI/902	Beschlussvorlage Anlage 1 - Uebersicht der erforderlichen Zusatzleistungen - Mengenmehrungen Anlage 2 - Drucksache VI-708 Anlage 2a - Kostenübersicht zur Drucksache VI-708
Ö 23	Wahl des Vertreters der Hansestadt Stendal in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" Beschluss: zurückgestellt	VI/896	Beschlussvorlage
Ö 24	Wahl des Stellvertreters der Hansestadt Stendal in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" Beschluss: zurückgestellt	VI/897	Beschlussvorlage
Ö 25	Anfragen/Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: