SessionNet | Stadtrat - 03.12.2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 23, Enthaltungen: 2

Änderungsantrag

ÄA VI/031

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Antrag

Antrag Fraktion

A VI/058

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag

Antrag Fraktion

A VI/059

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 3

Antrag

Antrag SR Radtke Anlage

A VI/060

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Antrag

Antrag Fraktion DIE LINKE - Bündnis 90-Die Grünen

A VI/061

Beschluss: zurück an Ausschuss

Änderungsantrag

ÄA VI/029

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

Beschlussvorlage

Kostenbeitragssatzung alt

- 6. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in

VI/908

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag Fraktion

VI/942

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Abwägung

VI/881

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Textl. Festsetzungen und Begründung zur Berarbeitung

Planzeichnung

Textl. Festsetzungen und Begründung

VI/882

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Schlussbilanz 2013

Anlage 2 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Anlage 3 - Stellungnahme des Oberbürgermeisters

VI/923

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Gebührensatzung alt

1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung FF der Hansestadt Stendal 18.09.2018

Gerichtsurteil VG Magdeburg

VI/883

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2

Beschlussvorlage

51.10.11- 2.Änderung Sportrichtlinie

VI/909

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

18 08 31 Tätigkeitsdarstellung Kinder- und Jugendinteressenvertretung Hansestadt Stendal

18-10-11 Zwischenevaluation-Kinderinteressenvertretung

VI/907

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Beschluss VI 721

VI/925

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Entwurf Benutzungsordnung

VI/911

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

VI/947

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

VI/914

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Theatervertrag Landkreis

VI/934

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Entwurf Theaterfinanzierungsvertrag 2019-2023 TdA Stendal

Protokollnotiz

Theatervertrag Land Stadt 2014 Ausfertigung

VI/935

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Wirtschaftsplan 2019

VI/913

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

VI/949

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Vorentwurf

Anlage 2 - Kostenschätzung

Anlage 3 - Karte Untere Naturschutzbehörde

VI/916/1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Übersichtskarte

VI/927

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Entwurf der Begründung

Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans

Entwurf des vorhabenbezoger Bebauungsplans

VI/928

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

VI/918

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

VI/941

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Beschlussvorlage

VI/945

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Beschlussvorlage

Lageplan Vorplanung Variante 1

Stellungnahme untere Denkmalbehörde (UDSB)

VI/887/2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 14, Enthaltungen: 6, Befangen: 1

VI/917

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Anlage 1 - aktuelle Baukosten

Anlage 2 - Zusatzkosten

Anlage 3 - Erlaeuterungen Aufwendungen zur Fertigstellung-Eroeffnung

Anlage 4 - Massnahmen nicht Bestandteil Baumassnahme

Anlage 5 - Drucksache VI-708

Anlage 6 - Kostenübersicht zur Drucksache VI-708

VI/943

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 TexteInformationen des Stadtratsvorstandes

Ö 5 TexteBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 15.10.2018

Ö 6 TexteInformationen des Oberbürgermeisters

Ö 7 TexteBeschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der außerordentlichen Sitzung vom 03.09.2018

Ö 8 TexteBeschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.10.2018

Ö 9 TexteBeschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der außerordentlichen Sitzung vom 05.11.2018

Ö 10 TexteAbschaffung von Straßenausbaubeiträgen

Ö 10.1 VO1 Dok.Texte1. Änderungsantrag zum Antrag DIE LINKE-Bündnis 90/Die Grünen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt und damit auch in der Hansestadt Stendal

Ö 10.2 VO2 Dok.Antrag DIE LINKE-Bündnis 90/Die Grünen zur Abschaffung der Straßenbeiträge in Sachsen-Anhalt und damit auch in der Hansestadt Stendal

Ö 11 VO2 Dok.TexteAntrag Fraktion SPD, FDP, Piraten und Ortsteile zur Berichterstattung in Ausschüssen über den Zweckverband "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband"

Ö 12 VO2 Dok.TexteAntrag zum Ausbau der Sanitäranlagen in der 3. Etage der Ganztagsgrundschule an der Goethestraße im Rahmen der laufenden Ausbaumaßnahmen

Ö 13 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion DIE LINKE-Bündnis 90/Die Grünen zur Prüfung zum Bau von stadteigenen doppel- oder mehrgeschossigen Parkdecks

Ö 14 Kostenbeitragssatzung Kindertageseinrichtungen

Ö 14.1 VO1 Dok.Texte1. Änderungsantrag zur 6. Änderungssatzung der Kostenbeitragssatzung Kindertageseinrichtungen

Ö 14.2 VO3 Dok.Texte6. Änderungssatzung der Kostenbeitragssatzung Kindertageseinrichtungen

Ö 15 VO2 Dok.TexteBeschlussvorlage der Fraktion SPD, FDP, Piraten und Ortsteile zur Vermeidung von Plastikmüll

Ö 16 VO2 Dok.TexteErgänzungssatzung Nr. 6/18 "Dahrenstedt" a) Beschluss über die Abwägung zu den abgegebenen Stellungnahmen

Ö 17 VO4 Dok.TexteErgänzungssatzung Nr. 6/18 "Dahrenstedt b) Satzungsbeschluss

Ö 18 VO4 Dok.TexteJahresabschluss 2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters

Ö 19 VO4 Dok.Texte1. Änderungssatzung der Gebührensatzung Freiwillige Feuerwehr Hansestadt Stendal

Ö 20 VO2 Dok.Texte2. Änderung Sportförderrichtlinie

Ö 21 VO3 Dok.TexteProjekt Kinderbeauftragte - Kinderinteressensvertretung

Ö 22 VO2 Dok.TexteÄnderung des Beschlusses VI/721

Ö 23 VO2 Dok.TexteBenutzungsordnung Friedhofskapelle

Ö 24 VO1 Dok.TexteErnennung des Stadtwahlleiters der Hansestadt Stendal und dessen Vertreter für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019

Ö 25 VO1 Dok.TexteHöhe der Aufwandsentschädigung für Wahlehrenämter der Hansestadt Stendal im Geltungsbereich des Kommunalwahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt

Ö 26 VO2 Dok.TexteAbschluss eines Theaterfördervertrages mit dem Landkreis Stendal

Ö 27 VO4 Dok.TexteAbschluss eines Theaterfördervertrages mit dem Land Sachsen-Anhalt

Ö 28 VO2 Dok.TexteBeschluss des Wirtschaftsplanes 2019 für den Technologiepark Altmark - Eigenbetrieb der Hansestadt Stendal -

Ö 29 VO1 Dok.TexteAußerplanmäßige Ausgabe für Ersatzbeschaffung Kehrmaschine

Ö 30 VO4 Dok.TexteOsterburger Straße (ehemals Freibadgelände)

Ö 31 VO2 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 30/16 "Hinter der Mühle" a) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 30/16 "Hinter der Mühle"

Ö 32 VO4 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 30/16 "Hinter der Mühle" b) Öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 30/16 "Hinter der Mühle"

Ö 33 VO10 Dok.TexteBeschluss zur Entwurfsplanung "Um- und Neugestaltung Stavenstraße"

Ö 34 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Mehrausgabe für den Ausbau der Rathenower Straße

Ö 35 VO1 Dok.TexteErneuerung Dach hintere Bauernmarkthalle: Bereitstellung erforderlicher finanzieller Mittel

Ö 36 VO3 Dok.TexteVariantenbeschluss Schadewachten

Ö 37 VO10 Dok.TexteAufzugsanlage im Rathaus, Markt 1

Ö 38 VO7 Dok.TexteUmbau und Erweiterung des Winckelmann-Museums - Zwischenfinanzierung des weiteren kostenerhöhenden Mittelumfangs - Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils

Ö 39 TexteAnfragen/Anregungen