SessionNet | Stadtrat - 03.12.2018

Sitzung

VI/SR/040

Gremium

Stadtrat

Raum

Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

03.12.2018

Zeit

18:00-21:54 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Informationen des Stadtratsvorstandes
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 15.10.2018
Ö 6	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der außerordentlichen Sitzung vom 03.09.2018
Ö 8	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.10.2018
Ö 9	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der außerordentlichen Sitzung vom 05.11.2018
Ö 10	Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 23, Enthaltungen: 2
Ö 10.1	1. Änderungsantrag zum Antrag DIE LINKE-Bündnis 90/Die Grünen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt und damit auch in der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2	ÄA VI/031	Änderungsantrag
Ö 10.2	Antrag DIE LINKE-Bündnis 90/Die Grünen zur Abschaffung der Straßenbeiträge in Sachsen-Anhalt und damit auch in der Hansestadt Stendal Beschluss: geändert beschlossen	A VI/058	Antrag Antrag Fraktion
Ö 11	Antrag Fraktion SPD, FDP, Piraten und Ortsteile zur Berichterstattung in Ausschüssen über den Zweckverband "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 3	A VI/059	Antrag Antrag Fraktion
Ö 12	Antrag zum Ausbau der Sanitäranlagen in der 3. Etage der Ganztagsgrundschule an der Goethestraße im Rahmen der laufenden Ausbaumaßnahmen Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2	A VI/060	Antrag Antrag SR Radtke Anlage
Ö 13	Antrag der Fraktion DIE LINKE-Bündnis 90/Die Grünen zur Prüfung zum Bau von stadteigenen doppel- oder mehrgeschossigen Parkdecks Beschluss: zurück an Ausschuss	A VI/061	Antrag Antrag Fraktion DIE LINKE - Bündnis 90-Die Grünen
Ö 14	Kostenbeitragssatzung Kindertageseinrichtungen
Ö 14.1	1. Änderungsantrag zur 6. Änderungssatzung der Kostenbeitragssatzung Kindertageseinrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37	ÄA VI/029	Änderungsantrag
Ö 14.2	6. Änderungssatzung der Kostenbeitragssatzung Kindertageseinrichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2	VI/908	Beschlussvorlage Kostenbeitragssatzung alt - 6. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in
Ö 15	Beschlussvorlage der Fraktion SPD, FDP, Piraten und Ortsteile zur Vermeidung von Plastikmüll Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0	VI/942	Beschlussvorlage Beschlussvorschlag Fraktion
Ö 16	Ergänzungssatzung Nr. 6/18 "Dahrenstedt" a) Beschluss über die Abwägung zu den abgegebenen Stellungnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen	VI/881	Beschlussvorlage Abwägung
Ö 17	Ergänzungssatzung Nr. 6/18 "Dahrenstedt b) Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	VI/882	Beschlussvorlage Textl. Festsetzungen und Begründung zur Berarbeitung Planzeichnung Textl. Festsetzungen und Begründung
Ö 18	Jahresabschluss 2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	VI/923	Beschlussvorlage Anlage 1 - Schlussbilanz 2013 Anlage 2 - Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3 - Stellungnahme des Oberbürgermeisters
Ö 19	1. Änderungssatzung der Gebührensatzung Freiwillige Feuerwehr Hansestadt Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2	VI/883	Beschlussvorlage Gebührensatzung alt 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung FF der Hansestadt Stendal 18.09.2018 Gerichtsurteil VG Magdeburg
Ö 20	2. Änderung Sportförderrichtlinie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	VI/909	Beschlussvorlage 51.10.11- 2.Änderung Sportrichtlinie
Ö 21	Projekt Kinderbeauftragte - Kinderinteressensvertretung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	VI/907	Beschlussvorlage 18 08 31 Tätigkeitsdarstellung Kinder- und Jugendinteressenvertretung Hansestadt Stendal 18-10-11 Zwischenevaluation-Kinderinteressenvertretung
Ö 22	Änderung des Beschlusses VI/721 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	VI/925	Beschlussvorlage Beschluss VI 721
Ö 23	Benutzungsordnung Friedhofskapelle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/911	Beschlussvorlage Entwurf Benutzungsordnung
Ö 24	Ernennung des Stadtwahlleiters der Hansestadt Stendal und dessen Vertreter für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/947	Beschlussvorlage
Ö 25	Höhe der Aufwandsentschädigung für Wahlehrenämter der Hansestadt Stendal im Geltungsbereich des Kommunalwahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/914	Beschlussvorlage
Ö 26	Abschluss eines Theaterfördervertrages mit dem Landkreis Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	VI/934	Beschlussvorlage Theatervertrag Landkreis
Ö 27	Abschluss eines Theaterfördervertrages mit dem Land Sachsen-Anhalt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1	VI/935	Beschlussvorlage Entwurf Theaterfinanzierungsvertrag 2019-2023 TdA Stendal Protokollnotiz Theatervertrag Land Stadt 2014 Ausfertigung
Ö 28	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2019 für den Technologiepark Altmark - Eigenbetrieb der Hansestadt Stendal - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/913	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2019
Ö 29	Außerplanmäßige Ausgabe für Ersatzbeschaffung Kehrmaschine Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0	VI/949	Beschlussvorlage
Ö 30	Osterburger Straße (ehemals Freibadgelände) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltungen: 3	VI/916/1	Beschlussvorlage Anlage 1 - Vorentwurf Anlage 2 - Kostenschätzung Anlage 3 - Karte Untere Naturschutzbehörde
Ö 31	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 30/16 "Hinter der Mühle" a) Aufhebung und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 30/16 "Hinter der Mühle" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VI/927	Beschlussvorlage Übersichtskarte
Ö 32	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 30/16 "Hinter der Mühle" b) Öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 30/16 "Hinter der Mühle" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VI/928	Beschlussvorlage Entwurf der Begründung Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans Entwurf des vorhabenbezoger Bebauungsplans
Ö 33	Beschluss zur Entwurfsplanung "Um- und Neugestaltung Stavenstraße" Beschluss: einstimmig beschlossen	VI/918	Beschlussvorlage 1.Übersichtskarte 2. Lageplan Straßenbau 3. Lageplan Regenwasserkanal 4. Regelquerschnitt A-A 5. Regelquerschnitt B-B 6. Plan Platzgestaltung 7. Auszug aus der Kostenberechnung 8. Synopse 9. schriftlicher Bericht
Ö 34	Überplanmäßige Mehrausgabe für den Ausbau der Rathenower Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	VI/941	Beschlussvorlage
Ö 35	Erneuerung Dach hintere Bauernmarkthalle: Bereitstellung erforderlicher finanzieller Mittel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	VI/945	Beschlussvorlage
Ö 36	Variantenbeschluss Schadewachten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 14, Enthaltungen: 6, Befangen: 1	VI/887/2	Beschlussvorlage Lageplan Vorplanung Variante 1 Stellungnahme untere Denkmalbehörde (UDSB)
Ö 37	Aufzugsanlage im Rathaus, Markt 1 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 0	VI/917	Beschlussvorlage Anlage 1 - Bestand Foto1 Anlage 2 - Bestand Foto 2 Anlage 3 - Variante 1 Umbau Umrüstung der vorh. Aufzugsanlage Kurzbeschreibung, Kostenschätzung Anlage 4 - Anlage zu Variante 1 Angebot Fa. LiftTec v. 23.01.18 zur Umrüstung Anlage 5 - Variante 2 Errichtung Personensenkrechtaufzug mit geschl. Fahrkorb n. Maschinenrichtlinie Kurzbeschreibung, Kostenschätzung Anlage 6 - Anlage zu Variante 2 Angebot Fa. ROKA Aufzug v. 10.10.2017 zum Neubau Anlage 7 - Variante 3 Errichtung Personenaufzug nach EN 81-20 50, Kurzbeschreibung, Kostenschätzung Anlage 8 - Anlage zu Variante 3 Angebot Fa. HIRO LIFT GmbH vom 26.09.217 zum Neubau Anlage 9 - Ergebnis zum Prüfauftrag Stellungnahme der Verwaltung zur Nachrüstung Mailverkehr TÜV Nord TÜV Süd
Ö 38	Umbau und Erweiterung des Winckelmann-Museums - Zwischenfinanzierung des weiteren kostenerhöhenden Mittelumfangs - Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 2	VI/943	Beschlussvorlage Anlage 1 - aktuelle Baukosten Anlage 2 - Zusatzkosten Anlage 3 - Erlaeuterungen Aufwendungen zur Fertigstellung-Eroeffnung Anlage 4 - Massnahmen nicht Bestandteil Baumassnahme Anlage 5 - Drucksache VI-708 Anlage 6 - Kostenübersicht zur Drucksache VI-708
Ö 39	Anfragen/Anregungen

Informationen

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