SessionNet | Finanzausschuss - 18.01.2022 - 18:00-20:28 Uhr

Sitzung

VII/FA/018

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Hansestadt Stendal, Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

18.01.2022

Zeit

18:00-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.09.2021
Ö 5	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 02.11.2021
Ö 6	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 7	Fraktion DIE LINKE-Bündnis 90/ Die Grünen - Prüfauftrag zur Installation von PV Anlagen auf städtischen Gebäuden hier: Sportstätten der Kernstadt und Ortsteilen Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 9	A VII/117	Antrag mit Beratungsergebnissen Antrag der Fraktion
Ö 8	Antrag der Fraktion SPD/FDP/Ortsteile - Kostenfreistellung der Kaltmiete bei nicht vermieteten Ladengeschäften in der Innenstadt durch die Hansestadt Stendal Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 4	A VII/125	Antrag Originalantrag der Fraktion
Ö 9	Satzung über Kostenerstattungen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Niederschlagswasser) der Hansestadt Stendal (Niederschlagswasserabgabensatzung) Beschluss: ungeändert empfohlen Abstimmung: Ja: 8	VII/0592	Beschlussvorlage mit Beratungsergebnissen Anlage 1 - Niederschlagswasserabgabensatzung (Neufassung) Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Gebührenkalkulation Anlage 4 - Entwicklung der laufenden Kosten Anlage 5 - Niederschlagswasserabgabensatzung vom 29.10.2001
Ö 10	Beschluss über eine außerplanmäßige Mehrausgabe für das Vorhaben "Städtebauliche Aufwertung des Umfeldes der Jacobikirche" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 3	VII/0604	Beschlussvorlage
Ö 11	Bauernmarkthalle - Beschluss von Baumaßnahmen/Sanierung Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2	VII/0606	Beschlussvorlage Beschlussvorlage mit Beratungsergebnissen Anlage 1 Lageplan Anlage 2.0 Kostenaufstellung Variante 1 Anlage 2.1 Kostenaufstellung Sanierungsmaßnahmen anteilig Gebäude Anlage 3 Kostenaufstellung Variante 2 Anlage 4 Kostenaufstellung Variante 3 ÄA FSS/BFS zu DS VII0606
Ö 12	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 5	VII/0594	Beschlussvorlage 1. ÄA DIE LINKE - B90/DIE GRÜNEN 2. ÄA FSS-BfS zur Haushaltssatzung 2022 DS VII/0594 - Stellenplan 3. ÄA FSS-BfS - Haushalt 2022 allgemein 4. ÄA FSS-BfS - Haushalt-Stellenplan 5. ÄA SPD-FDP-Ortsteile- HHP 2022 Laubentsorgung 6. ÄA SPD-FDP-Ortsteile - Wirtschaftsförderung I. Haushaltssatzung II. Haushaltsplan III. Teilhaushalte IV. Haushalt je Produkt V. Investitionsprogramm VI. Stellenplan und Stellenübersicht VII. Anlage 1 bis 4 VII. Anlage 5 Wirtschaftspläne 2022 VII. Anlage 6 Beteiligungsbericht 2020
Ö 13	Bericht der Verwaltung
Ö 14	Anfragen/Anregungen