Sitzung
VII/HPA/034
Gremium
Haupt- und Personalausschuss
Raum
Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal
Datum
10.11.2021
Zeit
17:00-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 6
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 15.09.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

 
Ö 7
Antrag der AFD-Fraktion zur Geschwindigkeitsbegrenzung Scharnhorststraße

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 3

 A VII/113
Ö 8
Antrag der AFD-Fraktion auf öffentliche bundesweite Ausschreibung des Baugebietes "Uenglinger Berg"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 A VII/114
Ö 9
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE-Bündnis 90/Die Grünen und FSS/BfS - Freitische bei der Schulspeisung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 4

 A VII/118
Ö 10
Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

 VII/0458
Ö 11
Antrag des Stadtratsvorstandes zur Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: zurückgestellt

 A VII/101/1
Ö 12
Standort inklusiver Spielplatz

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 4

 VII/0518
Ö 13
Wirtschaftsplan 2022 des Technologiepark Altmark - Eigenbetrieb der Hansestadt Stendal

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11

 VII/0549
Ö 14
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und die Entlastung der Betriebsleitung des Technologiepark Altmark - Eigenbetrieb der Hansestadt Stendal

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11

 VII/0584
Ö 15
Entsendung eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Stendaler Wohnungsbaugesellschaft mbH

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11

 VII/0579
Ö 16
Beschluss zur 1. Änderung des städtebaulichen Gesamtkonzeptes für das Förderprogramm "Sozialer Zusammenhalt", Stendal-Stadtsee

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Befangen: 1

 VII/0555
Ö 17
Ausschreibung Stelle des Oberbürgermeisters (m/w/d)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11

 VII/0564
Ö 18
Aufhebung der Fernwärmesatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11

 VII/0566
Ö 19
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 34/19 "Solarpark Borsteler Weg", hier: Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und § 4a BauGB

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3

 VII/0569
Ö 20
8. Änderung des Flächennutzungsplans „Stadt Stendal“ – Solarpark Borsteler Weg, hier: Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und § 4a Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3

 VII/0570
Ö 21
2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 22/05 "III. Erweiterung Johanniter-Krankenhaus, hier: Beschluss des Durchführungsvertrags

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11

 VII/0577
Ö 22
Antrag auf Aufhebung Beschluss VII/081

Beschluss: zurückgezogen

 VII/0583
Ö 23
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 und über die Entlastung des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1

 VII/0551
Ö 24
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 und über die Entlastung des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 VII/0553
Ö 25
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2017 und über die Entlastung des Oberbürgermeisters

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 2

 VII/0554
Ö 26
Beschluss über eine überplanmäßige Mehrausgabe für die Grundschulen - interaktive Tafeln, incl. Software

Beschluss: ungeändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11

 VII/0563
Ö 27
Anfragen/Anregungen