SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 23.11.2015

Sitzung

VI/HPA/009

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Hansestadt Stendal, Rathaus, Kleiner Sitzungssaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

23.11.2015

Zeit

17:00 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 4	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 5	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 28.09.2015
Ö 6	Bestätigungsbeschlüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3	VI/320	Beschlussvorlage Anlage Beschlussvorlagen
Ö 7	Mitwirkungsverbote nach § 33 KVG LSA Beschluss: zur Kenntnis genommen	VI/324	Mitwirkungsverbote MD 2015-03-13 Prüfungsschema Mitwirkungsverbot
Ö 8	Entsendung weiterer Verteter in Gesellschafterversammlungen von Beteiligungsunternehmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VI/293
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2010 und über die Entlastung des Bürgermeisters der damaligen Gemeinde Insel für 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VI/271	Beschlussvorlage 2010 Insel Prüfbericht 2010 Insel Rechenschaftsberichtbericht 2010 Insel Stellungnahmen
Ö 10	Neufassung der Satzung der Hansestadt Stendal über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Einwohner Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3	VI/315	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung der Hansestadt Stendal über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Einwohner Anlage 2 - 2010-12-14 Aufwandsentschädigungssatzung Anlage 3 - 2013-02-04 Aufwandsentschaedigungssatzung 1.Änderung Anlage 4 - 2013-04-30 Aufwandsentschaedigungssatzung 2.Änderung Anlage 5 - RdErl. des MI 31.21-10041; Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Bürger
Ö 11	Satzung für die Benutzung der Ortschaftszentren, Dorfgemeinschaftshäuser und Festplätzen in den Ortschaften der Hansestadt Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3	VI/314	Beschlussvorlage Anlage 1 - Satzung für die Benutzung der Ortschaftszentren, Dorfgemeinschaftshäuser und Festplätzen in den Ortschaften der Hansestadt Stendal Anlage 2 - Anlage A - Gebührentarif
Ö 12	Fortgeltungssatzung für Friedhofsrecht in den Ortschaften Dahlen, Möringen und Uchtspringe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VI/290	Beschlussvorlage Fortgeltungssatzung Friedhofsrecht
Ö 13	1. Änderung Kostenbeitragssatzung-Kindertageseinrichtungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1	VI/281	Beschlussvorlage - 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in
Ö 14	Änderung der Schulentwicklungsplanung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 6	VI/282
Ö 15	Förderung Stendaler Grundschüler im Rahmen des Schulschwimmens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4	VI/297	Schreiben Priv. GS 2.9.2015
Ö 16	Ordnung über die Gebühren für die Benutzung der Musik- und Kunstschule Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3	VI/313	Aufstellung der Änderungen Gebührenordnung der Musik- und Kunstschule ab 2016
Ö 17	Verschmelzung Regionalverein Altmark e. V. und Tourismusverband Altmark e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VI/325	Beschlussvorlage Geplantes Vorgehen zur Verschmelzung (LK SAW) Mitgliederliste Satzung Regionalverein Altmark Satzung Tourismusverband Altmark Satzungsänderung Tourismusverband
Ö 18	Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und die Entlastung der Betriebsleitung des Technologieparks Altmark - Eigenbetrieb der Hansestadt Stendal - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VI/292	Anlage 7 (Jahresabschluss) TP Feststellungsvermerk JA 14
Ö 19	Beschluss des Wirtschaftsplanes 2016 für den Technologiepark Altmark - Eigenbetrieb der Hansestadt Stendal - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VI/288	Erfolgs-und Vermögensplan 2016
Ö 20	Umlegungsanordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VI/301	24 96 Südlich Haferbreiter Weg
Ö 21	Stellungnahme der Hansestadt Stendal zum Bericht des Landesrechnungshofes über die turnusmäßige überörtliche Prüfung der Hansestadt Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 3	VI/302	Beschlussvorlage Turnusbericht LRH 2014 Hansestadt Stendal Stellungnahme Bericht LRH End 05.10.2015
Ö 22	Stellungnahme der Hansestadt Stendal zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes mit Schwerpunkt "Haushalts- und Wirtschaftsführung des Theaters der Altmark" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VI/307	Bericht LRH 2013 zum TdA Stendal Stellungnahme zum Bericht LRH 2013 zum TdA End vom 05.10.2015
Ö 23	Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des VEP Nr.22/05 "II Eweiterung Johanniter-Krankenhaus im Vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VI/311	151008 Übersicht Geltungsbereich B-Plan A4
Ö 24	1. Änderung des VEP Nr. 22/05 " III Erweiterung des Johanniter-Krankenhaus " im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VI/312	151008 Begründung 1. Änderung VEP Nr.22 05 III Erweiterung Johanniter - Khs. 151008 1. Änd. VEP Nr. 22 05 III.Erweiterung Johanniter-Khs. 151008 JKSdl-Übersichtsplan A4 151008 Übersicht Änderungen 1. Änderung VEP Nr.22 05
Ö 25	Erneuerung der Bevollmächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragserteilung für die Strombeschaffung nach elektronischer Auktion Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VI/289	Beschlussvorlage
Ö 26	Bebauungsplan Nr. 42/00 "Galgenberg" hier: Beschluss über Befreiung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VI/283
Ö 27	Beschluss zum Neubau der Streugutlagerhalle (Entwurfsplanung) für den städtischen Bauhof Beschluss: zurückgestellt	VI/185/1	Anlage 1 - Lageplan 30-09-2015 Anlage 2 - Grundriss Anlage 3 - Ansichten Anlage 4 - Schnitt Anlage 5 - Leistungsverzeichnis Anlage 6 - Kostenschätzung Anlage 7 - Protokollauszug zur Stadtratssitzung vom 23-02-2015 zur Beschlussvorlage DS VI-139 Anlage 8 - Beschlussvorlage DS VI-139 Anlage 9 - Lageplan Akazienweg 27
Ö 28	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Stendal zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Uchte", "Tanger", "Milde Biese" und "Untere Ohre" (Gewässerunterhaltungsbeitragssatzung-GUBS) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VI/306	Beschlussvorlage Zusammenfassung der Kalkulation Änderungssatzung
Ö 29	Beschluss zur Entwurfsplanung "Umbau und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Borstel" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VI/197	Anlage 1 - Lageplan Bestand Anlage 3 - Zeichnung Ansichten Anlage 4 - Kostenermittlung nach DIN 276 Anlage 5 - Stellungnahme FUK Mitte Anlage 6 - Auszug aus Risikoanalyse FFw Anlage 7 - Auszug BS-Bedarf OW-Borstel
Ö 30	Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	VI/318	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 02. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren
Ö 31	Antrag der Fraktion DIE LINKE- Bündnis 90/ Die Grünen: Prüfauftrag zur Thematik: Vernetzung von Hochschule und Stadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11	A VI/015	20151104 Prüfauftrag Hochschule
Ö 32	Anfragen/Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: