SessionNet | Haupt- und Personalausschuss - 01.02.2023

Sitzung

VII/HPA/077

Gremium

Haupt- und Personalausschuss

Raum

Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

01.02.2023

Zeit

17:00-20:04 Uhr

Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 5	Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 23.11.2022 und 11.01.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2		HPA a.o. 23.11.2022 Ö
Ö 6	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 12	Durchführung des 23. Sachsen-Anhalt-Tages Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0	VII/0833	Beschlussvorlage 2023-01-24 Ausgaben SAT 2020-2022 2023-01-25 Ausgaben SAT 2024 2023-02-07 Ausgaben SAT 2024
Ö 7	Gemeinsamer Antrag des OR Jarchau/OR Groß Schwechten/OR Wahrburg auf Änderung der Satzung der Hansestadt Stendal über die Entschädigung ehrenamtlich tätiger Einwohner Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1	A VII/149	Antrag 2023-01-10 ÄA zu A VII-149 OR Uchtspringe PDF m. Unt Antrag OR Jarchau Groß Schwechten u Wahrburg Änderung Entschädigungssatzung ÄA DS A VII149 FSS BfS ÄÄ OR Wahrburg zu A VII 149
Ö 8	Antrag der Fraktion FSS/BfS - Anwendung des § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG 2021 zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Freiflächenanlagen Beschluss: einstimmig empfohlen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	A VII/151	Antrag Mustervertrag-Kommunalbeteiligung-PV-FFA3 Schreiben als Handreichung des Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt v. 7.10.22 Antrag (Original)
Ö 9	Antrag der Fraktion FSS/BfS - Mönchskirchhof - Um- und Neugestaltung der Parkanlage VII/0672 (schriftlicher Bericht) bisher lediglich als Mitteilungsvorlage Beschluss: geändert empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltung: 0	A VII/152	Antrag Antrag der Fraktion (Original) ÄA DS VII-152
Ö 10	Antrag zur Darstellung der flächenmäßigen Ausdehnung der Kaltluftzone der Hansestadt Stendal zwischen der Kaltluft-Enstehungszone südlich der Straße Haferbreite und der Stendaler Innenstadt Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: 1	A VII/153	Antrag A- SPD FDP Ortsteile -Ausdehnung Kaltluftzone
Ö 11	Antrag der Fraktion CDU/Landgemeinden finanzielle Beteiligung der Ortschaften an Einnahmen nach §6 EEG Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltung: 1	A VII/154	Antrag Originalantrag Fraktion CDU A VII 154 ÄA CDU DS A VII 154
Ö 12	Durchführung des 23. Sachsen-Anhalt-Tages
Ö 13	Sportmuseum - Errichtung einer kommunalen Einrichtung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltung: 1	VII/0808	Beschlussvorlage Anlage 1 Kalkulierte Kosten 2023 Sportmuseum
Ö 14	Beschluss über den Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplan des Fördermittel-programms Lebendige Zentren - "Altstadt mit Bahnhofsvorstadt", Programmjahr 2023 Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 2	VII/0809	Beschlussvorlage Anlage 1 MKFZ-Plan Anlage 2 Lageplan (A3-Format) Anlage 3 Maßnahmenbeschreibung
Ö 15	8. Änderung des Flächennutzungsplans „Stadt Stendal“ - Solarpark Borsteler Weg hier: Beschluss der Abwägung zu den eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltung: 1	VII/0812	Beschlussvorlage Abwägungstabelle 1 Abwägungstabelle 2
Ö 16	8. Änderung des Flächennutzungsplans der „Stadt Stendal“ - Solarpark Borsteler Weg hier: Beschluss der 8. Änderung des Flächennutzungsplans Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2	VII/0813	Beschlussvorlage Anlage 1 Planzeichnung Anlage 2 Begründung Anlage 3 Umweltbericht
Ö 17	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 34/19 "Solarpark Borsteler Weg" hier: Beschluss der Abwägung zu den abgegebenen Stellungnahmen Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2	VII/0814	Beschlussvorlage Abwägungstabelle 1 Abwägungstabelle 2
Ö 18	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 34/19 "Solarpark Borsteler Weg“ hier: Beschluss des Durchführungsvertrags Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2	VII/0815	Beschlussvorlage Durchführungsvertrag
Ö 19	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 34/19 "Solarpark Borsteler Weg" hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 12 BauGB Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2	VII/0816	Beschlussvorlage Anlage 1 Planzeichnung Anlage 2 Begründung Anlage 3 Bilanzierung Anlage 4 Potenzialanalyse Anlage 5 Umweltbericht Anlage 6 Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 20	Beschluss über die 2. Änderung des MKFZ-Plans zum Förderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren", Programmjahr 2018 Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 2	VII/0818	Beschlussvorlage Anlage 1 - Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeiltplan (Stand 09.12.2022) Anlage 2 - Lageplan
Ö 21	Beschluss über die 1. Änderung des MKFZ-Plans zum Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung", Stendal-Süd, Programmjahr 2020 Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltung: 2	VII/0823	Beschlussvorlage Anlage 1 - Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplan (Stand 12.12.2022) Anlage 2 - Lageplan
Ö 22	Beschluss über den Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplan des Fördermittelprogramms "Sozialer Zusammenhalt", Stendal-Stadtsee, Programmjahr 2023 Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2	VII/0828	Beschlussvorlage Anlage 1 - Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplan (Stand 12.10.2022) Anlage 2 - Lageplan
Ö 23	9. Änderung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Lange Werftstücken" hier: Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2	VII/0821	Beschlussvorlage Abwägung der Stellungnahmen zur 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Stendal
Ö 24	9. Änderung des Flächenutzungsplan der Hansestadt Stendal „Solarpark Südost – Lange Werftstücken“ hier: Beschlussfassung der Änderung Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2	VII/0822	Beschlussvorlage Entwurf der 9. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Stendal „Solarpark Südost – Lange Werftstücken“ mit Begründung und Umweltbericht
Ö 25	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 36/20 „Solarpark Südost – Lange Werftstücken“ hier: Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2	VII/0824	Beschlussvorlage Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
Ö 26	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 36/20 „Solarpark Südost – Lange Werftstücken“ hier: Beschluss des Durchführungsvertrages Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2	VII/0825	Beschlussvorlage Durchführungsvertrag Lange Werftstücke unterzeichnet
Ö 27	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 36/20 „Solarpark Südost – Lange Werftstücken“ hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 12 BauGB Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2	VII/0827	Beschlussvorlage Bebauungsplan - Satzungsfasung Begündung und Umweltbericht Vorhaben und Erschließungsplan
Ö 28	Beschluss zur 1. Änderung des städtebaulichen Gesamtkonzeptes für das Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung", Stendal-Süd Beschluss: mehrheitlich empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2	VII/0829	Beschlussvorlage Anlage 1 - 1. Änderung städtebauliches Gesamktkonzept Süd (Stand 12.12.2022)
Ö 29	Annahme einer Spende Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10	VII/0840	Beschlussvorlage
Ö 30	Anfragen/Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: