Sitzung
VIII/SR/004
Gremium
Stadtrat
Raum
Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal
Datum
02.12.2024
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Informationen des Stadtratsvorstandes
 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzungen vom 09.09.2024 und 21.10.2024
 
Ö 6
Informationen des Oberbürgermeisters
 
Ö 7
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 01.07.2024, 07.08.2024, 09.09.2024 und 21.10.2024
 
Ö 8
Antrag der Fraktion SPD/Ortsteile - Flächennutzungsplan (FNP) - tiny houses

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 14, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

 A VIII/004
Ö 9
Antrag Fraktion CDU/FDP/Landgemeinden - baulicher Zustand in der Kita Dahlen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 A VIII/012
Ö 10
Antrag der Fraktion FFS - Vertretung der Kommune in Unternehmen in Privatrechtsformen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 20, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 A VIII/013
Ö 11
Antrag der Fraktion CDU/FDP/Landgemeinden gem. § 46 Abs. 2 KVG auf Beschlussfassung im Stadtrat - Grundhafter Straßenbau "Karlstraße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 A VIII/014
Ö 12
Grundhafter Straßenbau "Karlstraße" Stendal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 VIII/0085/1
Ö 13
Grundhafter Ausbau Karlstraße - Finanzierung der Gesamtkostenerhöhung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 VIII/0099
Ö 14
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Stendal zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Uchte", "Tanger", "Milde/Biese" und "Untere Ohre" (Umlagesatzung -US-)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VIII/0072
Ö 15
2. Satzung zur Änderung der Satzung über Kostenerstattungen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Niederschlagswasser) der Hansestadt Stendal (Niederschlagswasserabgabensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

 VIII/0074
Ö 34
Verlängerung der Optionsfrist zum § 2b UStG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VIII/0076
Ö 16
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Stendal

Beschluss: zurückgezogen

 VIII/0094
Ö 17
Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Hansestadt Stendal ab 01.01.2025 (Hebesatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VIII/0098
Ö 18
Neufassung Gebührenordnung für das Parken in der Hansestadt Stendal (Parkgebührenordnung - ParkGO)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 12, Befangen: 0

 VIII/0075
Ö 19
Neufassung der Ordnung über die Gebühren für die Benutzung der Musik- und Kunstschule Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 VIII/0102
Ö 20
Sportförderung 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 3

 VIII/0070/1
Ö 21
Kinder- Jugendinteressenvertetung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 15, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 VIII/0089
Ö 22
Bestellung Stadtseniorenrat für die Wahlperiode 2024-2029

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VIII/0111
Ö 23
Stellenkonzept 2025 der Musik- und Kunstschule Stendal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VIII/0113
Ö 24
Höhe der Aufwandsentschädigung für Wahlehrenämter in der Hansestadt Stendal für die Wahl des Bundestages am 23. Februar 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VIII/0117
Ö 25
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 VIII/0096/1
Ö 26
Beschluss des Lärmaktionsplanes Stufe IV der Hansestadt Stendal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 VIII/0081
Ö 27
Ehemalige Grundschule Petrikirchhof - Außerplanmäßige Auszahlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 VIII/0106
Ö 28
Beschluss über eine überplanmäßige Mehrausgabe für das Bauvorhaben "Uenglinger Berg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 VIII/0109
Ö 29
Beschluss über einen Haushaltsvorgriff für überplanmäßige Mehrausgabe für den Ersatzneubau Straßenüberführung Lüderitzer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 VIII/0110
Ö 30
Beschluss über die 1. Änderung des MKFZ-Plans zum Förderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung", Stadtsee, Programmjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 VIII/0087
Ö 31
Beschluss über den Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplan des Fördermittelprogramms "Wachstum und nachhaltige Erneuerung", Süd, Programmjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 VIII/0088
Ö 32
Beschluss über den Maßnahme-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitplan des Fördermittelprogramms Lebendige Zentren - "Altstadt mit Bahnhofsvorstadt", Programmjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 VIII/0090
Ö 33
Beschluss zur Änderung des MKFZ-Planes PJ 2020 zum Förderprogramm Lebendige Zentren „Altstadt mit Bahnhofsvorstadt“ / Beschluss zur Finanzierung für das Bauvorhaben „Petrikirchhof (Straßenbau)“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 VIII/0091
Ö 34
Verlängerung der Optionsfrist zum § 2b UStG
 
Ö 35
Wirtschaftsplan 2025 des Technologiepark Altmark - Eigenbetrieb der Hansestadt Stendal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 VIII/0108
Ö 36
Gründung einer Tochtergesellschaft der Stadtwerke-Altmärkische Gas-, Wasser- und Elektrizitätswerke GmbH Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

 VIII/0115
Ö 37
Anfragen/Anregungen