SessionNet | Stadtrat - 09.04.2018

Sitzung

VI/SR/036

Gremium

Stadtrat

Raum

Hansestadt Stendal, Rathausfestsaal, Markt 1, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

09.04.2018

Zeit

18:00-21:17 Uhr

Bekanntmachung

Wortprotokoll 09.04.2018 TOP 31

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Informationen des Stadtratsvorstandes
Ö 5	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
Ö 6	Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 7	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift
Ö 8	Abberufung von sachkundigen Einwohnern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VI/812	Beschlussvorlage Mitteilungsschreiben
Ö 9	Ausscheiden eines Ortsbürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VI/803	Beschlussvorlage
Ö 10	Feststellung über den Verlust eines Ortschaftsratsmandates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VI/804	Beschlussvorlage
Ö 11	Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften in der Hansestadt Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VI/752	Beschlussvorlage Anlage 1 Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Stendal Anlage 2 Synopse Anlage 3 Hausordnung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Stendal
Ö 12	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Hansestadt Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VI/753	Beschlussvorlage Anlage 3 Vergleich der Gebühren Anlage 4 Einnahmen - Ausgaben Anlage 1 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Stendal Anlage 2 Synopse Erhebung von Gebühren
Ö 13	Sanierung und Unterstützung Frauenhaus Stendal Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	VI/820	Beschlussvorlage Originalbeschluss Fraktion
Ö 14	Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen am Frauenhaus Stendal Beschluss: zurückgezogen	VI/821	Beschlussvorlage Anlage 1 Maßnahmeliste Frauenhausverein
Ö 15	Änderungsantrag des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 14.03.2018 zur Vorlage VI/693/1 "Neubau Kiosk Tiergarten" Beschluss: zurückgezogen	ÄA VI/023	Änderungsantrag
Ö 16	Neubau Kiosk Tiergarten Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VI/693/1	Beschlussvorlage Anlage 01 - Lageplan Anlage 02 - Grundriss (Massivbauweise) Anlage 03 - Ansicht Ost, Ausgabe seeseitig (Massivbauweise) Anlage 04 - Ansicht Süd, Ausgabe tierparkseitig (Massivbauweise) Anlage 05 - Flaechenzusammenstellung (Massivbauweise) Anlage 06 - Kostenaufstellung (Massivbauweise) Anlage 07 - Schreiben an Stadträtin Kunert (Datum 20.09.2017) Anlage 08 - Kostenuntersetzung ergänzend zu Anlage 7 Anlage 09 - Kostenkennwerte Neubau - Gaststaetten, Kantine, Mensen Anlage 10 - Kostenkennwerte Neubau - Ein- und Zweifamilienhaeuser Anlage 11 - Kostenaufstellung (Containerloesung) Anlage 12 - Grundriss (Containerloesung) Anlage 13 - Erklaerung des Vereins der Tiergartenfreunde Kostenminimierung Neubau Kiosk
Ö 17	Ergänzungssatzung Nr. 6/18 "Dahrenstedt" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 Baugesetzbuch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VI/701	Beschlussvorlage Geltungsbereich Text zur Aufstellung 01.02.18
Ö 18	Bebauungsplan Nr. 56/18 "Birkenhagen / Uchtstraße" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 12, Enthaltung: 1, Befangen: 0	VI/774	Beschlussvorlage Anlage 1 Geltungsbereich des Aufstellungsbeschlusses
Ö 19	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31/16 "Tangermünder Straße" a) Beschluss über die Abwägung zu den abgegebenen Stellungnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VI/776	Beschlussvorlage Abwägung 29.01.18
Ö 20	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31/16 "Hinter der Tangermünder Straße" b) Beschluss des Durchführungsvertrags Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VI/778	Beschlussvorlage Genehmigung Baumfällung und Kosten Durchführungsvertrag Hinter der Tangermünder Str. 26.01.18
Ö 21	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 31/16 "Hinter der Tangermünder Straße" c) Satzungsbeschluss gemäß 10 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VI/781	Beschlussvorlage Begründung 29.01.18 Planzeichnung 26.01.18
Ö 22	Abschnittsbildungsbeschluss "Nordwall" von Wendstraße bis Arneburger Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	VI/756	Beschlussvorlage Kennzeichnung des Abschnitt Verkehrsanlage Nordwall
Ö 23	Beschluss über die Aufwandsspaltung für den Abschnitt der Verkehrsanlage "Nordwall" (von Wendstraße bis Arneburger Straße) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VI/754	Beschlussvorlage Abschnitt der Verkehrsanlage
Ö 24	Beschluss über die Aufwandsspaltung für die Verkehrsanlage "Grindbucht" (innerhalb des Bebauungsplanes Nr. 43/02) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	VI/757	Beschlussvorlage Verkehrsanlage Grindbucht
Ö 25	Beschluss über die Aufwandsspaltung für die Verkehrsanlage "Fabrikstraße" (von Arnimer Straße bis Nachtigalplatz) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VI/758	Beschlussvorlage Verkehrsanlage Fabrikstraße
Ö 26	Beschluss über die Aufwandsspaltung für die Verkehrsanlage "Haackestraße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VI/759	Beschlussvorlage Grunderwerbsplan Verkehrsanlage Haackestraße
Ö 27	Beschluss über die Kostenspaltung für die Erschließungsanlage "Nachtweide" (innerhalb des Bebauungsplanes Nr. 24/96) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VI/761	Beschlussvorlage Eschließungsanlage Grunderwerbsplan
Ö 28	Beschluss über die Aufwandsspaltung für die Verkehrsanlage "Arnimer Damm" (von Flottgraben bis Ortsausgangsschild) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VI/762	Beschlussvorlage Verkehrsanlage Arnimer Damm
Ö 29	Sanierung Wegedecke Westwall Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	VI/773	Beschlussvorlage Anlage 1 Foto Anlage 2 Kostenschätzung Anlage 3 Wallanlage Westwall Übersichtsplan
Ö 30	Auftrag an das Rechnungsprüfungsamt zur Sonderprüfung Straßenbaumaßnahme "Stendaler Hallstraße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	VI/809	Beschlussvorlage Antrag Fraktion Antwortschreiben
Ö 31	Durchführung einer Bürgerbefragung gemäß § 28 Abs. 3 KVG LSA und § 19 der Hauptsatzung der Hansestadt Stendal Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 22, Enthaltung: 0, Befangen: 0	A VI/048	Antrag Namentliche Abstimmung Antrag CDU Bürgerbefragung
Ö 32	Anfragen/Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: